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Stadt Wolfsburg Klinikum: Darum müssen Mitarbeiter für ihren Parkplatz zahlen
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Klinikum: Darum müssen Mitarbeiter für ihren Parkplatz zahlen
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06:00 30.11.2018
Die neue Parkpalette am Hochring: Nur über Gebühren war eine Projektumsetzung möglich.
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Klieversberg

„Gebühren zahlt niemand gerne und Parkgebühren erst recht nicht. Leider sind sie manchmal erforderlich, um Entwicklungen überhaupt erst möglich zu machen,“ kommentiert die Sozialdezernentin die Situation.

Im September 2017 hat der Rat den Bau und die heute erhobenen Gebühren bei der Parkpalette am Klinikum mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. „Nachdem die Stadt selbst den Bau nicht stemmen konnte, war eine Finanzierung durch Gebühren die einzige Alternative. Den Unmut der Mitarbeiter kann ich verstehen. Es wäre allen Beteiligten lieber, eine Gebührenerhebung bei den etwa 2000 Mitarbeitern wäre nicht erforderlich gewesen und daher haben wir auch zugesagt, die Möglichkeit eine Absenkung regelmäßig zu prüfen und natürlich, wenn möglich, in die Wege zu leiten,“ so Monika Müller.

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Parkplatzsucher weichen auf andere Fläche aus

Seit Inbetriebnahme der neuen Parkpalette hat sich die Parksituation am Klinikum für Mitarbeiter und Besucher nach Erfahrungen des Klinikums Wolfsburg deutlich entspannt. Aber die Gebührenerhebung habe auch zu einer „Verdrängung“ geführt, da manche Parkplatzsuchenden auf gebührenfreie Parkflächen im weiteren Umfeld ausweichen (zum Beispiel Dunantplatz – zum Unmut der dortigen Einzelhändler). Hier werde durch Kontrollen gegengesteuert.

Klinikumsdirektor hält Gebühren für niedrig

„Für Vollzeitkräfte beträgt der Tarif zurzeit, wie 2017 einstimmig beschlossen, höchstens 1,70 Euro am Tag. Das bedeutet unter Anrechnung von Abwesenheitstagen eine durchschnittliche jährliche Gebühr in Höhe von rund 360 Euro bei Vollzeit. Damit liegen die Gebühren ganz deutlich unter denen anderer Arbeitnehmer, die beispielsweise in der Stadtmitte arbeiten“, argumentiert Klinikumsdirektor Wilken Köster.

Quersubventionierung rechtlich nicht möglich

Dem Vorschlag, Einnahmen aus den Parkautomaten der Sauerbruchstraße zur Abzahlung des Kredites zu verwenden, erteilt Dezernentin Müller eine Absage. „Mit einer derartigen Quersubventionierung würden wir gegen die Vorschriften des europäischen Beihilferechts verstoßen.“

Von der WAZ-Redaktion