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Stadt Wolfsburg Das ist der Grund für die Bauarbeiten im Amtsgericht
Wolfsburg Stadt Wolfsburg

Das steckt hinter den Bauarbeiten im Wolfsburger Amtsgericht 

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18:00 30.10.2021
Amtsgericht Wolfsburg: Nachdem die Klinker wegen der Farbschmierereien übermalt wurden, sorgen Maler nun für ein einheitlicheres Erscheinungsbild der Fassade.
Amtsgericht Wolfsburg: Nachdem die Klinker wegen der Farbschmierereien übermalt wurden, sorgen Maler nun für ein einheitlicheres Erscheinungsbild der Fassade. Quelle: Roland Hermstein
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Wolfsburg

Im Amtsgericht in Wolfsburg wird momentan fleißig gewerkelt. Während draußen die Fassade nach den Schmierereien im Sommer renoviert wird, werden drinnen die Technik erneuert und die Sicherheit verbessert.

So wurden am Donnerstag palettenweise Monitore im Amtsgericht angeliefert. „Alle Mitarbeiter des Amtsgerichts benötigen zwei Monitore am Arbeitsplatz, um an und mit der ‚elektronischen Akte‘ arbeiten zu können“, so Direktor Henning Lüdtke. Das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz sieht die Umstellung von Papierbergen auf eine rechtsverbindliche elektronische Arbeitsweise bis zum 31. Dezember 2025 vor.

Neue Technik für Videovernehmungen

Außerdem wurden in den Gerichtssälen große Videomonitore installiert. Die „Aufrüstung“ in der Videofähigkeit versetze das Amtsgericht in die Lage, Videovernehmungen während der Verhandlung im Saal mit Öffentlichkeit durchzuführen, erklärte Lüdtke. „Dies wird bereits jetzt in Betreuungsverfahren praktiziert und in der nächsten Zeit insbesondere in Zivil- und Familienverfahren, aber auch in Strafverfahren an Bedeutung gewinnen.“

Hintergrund der Modernisierung ist auch die Corona-Pandemie. Die Infektionsschutzmaßnahmen erschwerten Beteiligten das persönliche Erscheinen vor Gericht. Videoschalten können da eine Lösung sein und darüber hinaus Zeit und Geld sparen, etwa wenn weit entfernt wohnende Sachverständige oder Dolmetscher zugeschaltet werden. Seit Beginn der Pandemie sind nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums die Säle in mehr als 120 Gerichten Niedersachsens mit neuer Technik ausgestattet worden – Großbildmonitore, Kameras und Lautsprecher wurden angeschafft.

Die elektronische Prozess-Akte

Hintergrund der technischen Umstellung im Amtsgericht ist ein Bundesgesetz, wonach Prozessakten ab 2026 flächendeckend bei allen Staatsanwaltschaften und Gerichten ausschließlich elektronisch zu führen sind. Niedersachsen hat es sich zum Ziel gesetzt, die elektronische Akte in allen fachgerichtlichen Verfahren, in Zivilsachen bei Land- und Oberlandesgerichten sowie in Insolvenzsachen bis Ende 2022 vollständig umzusetzen. In der restlichen Zeit folge dann die Einführung in den Strafsachen und bei den Amtsgerichten. Als erstes Gericht in Niedersachsen stellte das Arbeitsgericht Oldenburg im Juni komplett auf die elektronische Gerichtsakte um.

Mehr Sicherheit für den Eingang

Aber das sind nicht die einzigen Bauarbeiten im Amtsgericht. „Der gesamte Eingangsbereich des Amtsgerichts wird aufwändig unter Beachtung insbesondere sicherungstechnischer Aspekte umgestaltet“, so Lüdtke weiter. Abgeschlossen sein sollen die Bauarbeiten an der Sicherheitsschleuse voraussichtlich Ende 2022.

Malerarbeiten an der Fassade

Der Grund, warum in dieser Woche außerdem ein Hubsteiger anrückte, ist übrigens immer noch die Beseitigung der Farbschmierereien an der Fassade. Unbekannte hatten im Juni den Schriftzug „Wie’s in den Wald schallt, schallt es heraus“ angebracht.

Waghalsige Aktion am Amtsgericht: Unbekannte hatten im Juni den Schriftzug „Wie’s in den Wald schallt, schallt es heraus“ angebracht. Quelle: Boris Baschin

Der war zwar längst übermalt worden, doch um wieder ein einheitliches Bild der Klinker-Fassade herzustellen, gab es nun offenbar einen weiteren Anstrich, außerdem stellten Maler die Optik der übermalten Fugen mit Farbe und Pinsel wieder her.

Von Christian Opel