Nach Wirbel: Fallersleber Ortsratssitzung wird verschoben

Soll die Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld am 2. Februar vor Ort im Hoffmannhaussaal stattfinden oder wegen Corona lieber als Online-Variante? Darüber entbrannte ein Streit unter den Fraktionen. Ortsbürgermeisterin Bärbel Weist (PUG) entschied deshalb jetzt, die Sitzung mindestens bis zum 14. Februar zu verschieben. Die anderen Fraktionen finden das gut. Aber so richtig Ruhe ist nicht eingekehrt, es gibt weiter Sticheleien CDU-Fraktionssprecher Andre-Georg Schlichting hatte den Streit um die Frage, wie die Sitzung stattfinden soll, öffentlich gemacht. Dass der Ortsrat im Hoffmannhaus tagt, wollte er „unbedingt verhindern“. Deshalb sei er zufrieden mit der Verschiebung. Die Entscheidung sei dem öffentlichen Druck zu verdanken, ist Schlichting überzeugt. „Alle Bürger sollen ihre Kontakte aufs Minimum reduzieren – und der Ortsrat trifft sich in großer Runde. Das geht nicht“, sagt der CDU-Politiker. Vor allem, wenn es eine Alternative gebe. Nicht nach Wolfsburg umziehen, sondern in Fallersleben Flagge zeigen: Die Alternative ist eine Sitzung im sogenannten Hybrid-Format: Ein Teil der Politiker nimmt an der Ortsratssitzung online von zuhause aus teil, die anderen tagen vor Ort im Rathaus. Denn nur dort gibt es die entsprechende Technik, mit der eine Übertragung durch die Stadt sichergestellt werden kann. Bärbel Weist wollte aber nicht nach Wolfsburg umziehen, sondern in Fallersleben „Flagge zeigen“. Dies sei gerade in der schwierigen Corona-Zeit wichtig. Außerdem sei der große Hoffmannhaussaal sehr gut für Sitzungen geeignet, meint Weist. Deshalb lud sie dort zur Ortsratssitzung ein. Den Vorwurf, sie gefährde mit einer Präsenzsitzung die Gesundheit von Menschen, will die Ortsbürgermeisterin nicht auf sich sitzen lassen: Die CDU zog zunächst in Zweifel, ob Weist dies allein entscheiden dürfe. Eine Prüfung der Verwaltung ergab aber, dass die Ortsbürgermeisterin dazu berechtigt ist. Trotzdem entschloss sich Weist jetzt, die Sitzung zu verschieben. Wegen „der Angriffe aus anderen Fraktionen“, begründete sie diesen Schritt. Vor allem die „Angriffe der CDU“ seien „jenseits von gut und böse“, die Argumentation „nicht nachvollziehbar“. Den Vorwurf, sie gefährde mit einer Präsenzsitzung die Gesundheit von Menschen, will die Ortsbürgermeisterin nicht auf sich sitzen lassen und nach eigener Aussage zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren. Auf der Einladung zur Sitzung des Fallersleber Ortsrates, der am 2. Februar stattfinden sollte, stehen zwei Tagesordnungspunkte mit Beschlussvorlagen: zum Naturschutzgebiet Düpenwiesen und zur Veränderungssperre B-Plan Hafenstraße. Weil die Sitzung verschoben wurde, vertritt Ortsbürgermeisterin Bärbel Weist diese beiden Vorlagen im Verwaltungsausschuss, der am 9. Februar tagt. Das erlaubt das Niedersächsische Kommunalgesetz. „Damit kein Argument verloren geht“, bittet die Ortsbürgermeisterin die Fraktionen, Stellungnahmen dazu abzugeben. Die SPD hat dies bereits getan: Sie stimmt beiden Vorlagen „ohne weitere Kommentare oder Anmerkungen zu“ . Vielleicht trägt die Verschiebung der Sitzung dazu bei. Der Termin soll nach dem 14. Februar sein, auf dieses Datum ist der Lockdown erst einmal befristet. Dann könne man sehen, „wie sich die Corona-Pandemie und die Gesetzgebung entwickelt und welche Erfahrungen mit anderen Ortsrats- und Ratssitzungen bis dahin gemacht werden“, so Weist. Für Uschi Mrongovius (Grüne) ist die Verschiebung „eine gute Lösung für alle“. Die Diskussion über das Für und Wider einer Präsenzsitzung habe für viel Stress gesorgt. Die Verschiebung nehme Druck vom Kessel und verhindere, dass sich Parteien vielleicht zerstreiten. Lesen Sie auch Digital oder im Hoffmannhaussaal? Wirbel um Fallersleber Ortsratssitzung Wegen Corona: Kulturausschuss tagte digital - Museen ziehen Bilanz Technik behindert Diskussion über Wolfsburgs Sportvereine in der Pandemie Eckhard Krebs geht davon aus, dass die Corona-Abstandsregeln nach dem 14. Februar weiter gelten. Auch wenn es Lockerungen gibt. „Eine Präsenzsitzung ist für uns deshalb weiterhin problematisch“, erklärt der SPD-Fraktionssprecher. Eine digital-hybrid-Variante sei „der einzig vernünftige Weg“. Krebs hätte es gut gefunden, wenn sich alle Fraktionen zusammengesetzt und gemeinsam eine Entscheidung getroffen hätten, wie die Sitzung ablaufen soll. Von Sylvia Telge