Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Wirtschaft Positive Signale für die Rettung der Nord/LB
Nachrichten Wirtschaft Positive Signale für die Rettung der Nord/LB
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:00 20.11.2019
Die Chancen, dass die Nord/LB bald die benötigte Kapitalspritze bekommt, haben sich verbessert. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Hannover

Die Träger der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) sind bei ihren Bemühungen zur Rettung des Geldinstituts auf der Zielgeraden. Nach Informationen der HAZ gibt es offenbar Signale, dass die Europäische Kommission das Vorhaben nicht ablehnen wird. Zudem hat die rot-schwarze Landesregierung dem Vernehmen nach inzwischen die Niedersachsen Investment GmbH gegründet – eine neue Landesgesellschaft, die am Kapitalmarkt insgesamt 1,5 Milliarden Euro für die geplante Finanzspritze für die Nord/LB einsammeln soll. Das Land will zudem Garantien im Wert von 800 Millionen Euro übernehmen. Die durch faule Schiffskredite in Schieflage geratene Landesbank hat insgesamt einen Kapitalbedarf in Höhe von 3,6 Milliarden Euro. An der Rettung sind auch die Sparkassen-Finanzgruppe und das Land Sachsen-Anhalt beteiligt.

Finanzierung nicht über die HanBG

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) will die Finanzierung der Nord/LB nicht über die landeseigene Hannoversche Beteiligungsgesellschaft (HanBG) organisieren, die bisher alle Unternehmensanteile für das Land hält. Zu den Gründen wollte sich das Ministerium nicht äußern. In Regierungskreisen wurden zwei mögliche Erklärungen genannt: Das Land müsse sonst mehr Eigenkapital für die Finanzholding HanBG aufbringen, hieß es. Oder Hilbers wolle für die Nord/LB-Rettung eine eigene Gesellschaft, um deren Tragfähigkeit besser überblicken zu können. Eine Rolle mag auch gespielt haben, dass die HanBG angeblich wegen der Nord/LB große Probleme hat.

Die EU-Kommission hat dem Rettungsplan des Landes für die Landesbank zwar immer noch nicht zugestimmt –aber nach HAZ-Informationen auf Arbeitsebene entschieden, dass es sich bei der geplanten Kapitalstärkung nicht um eine staatliche Beihilfe handelt, die den Wettbewerb auf dem Bankenmarkt verfälschen könnte. Das Finanzministerium wertete dies als positives Zeichen aus Brüssel.

Landtag muss noch zustimmen

Das Landeskabinett hatte bereits am Montag zwei Gesetzentwürfe beschlossen, die für das Rettungspaket notwendig sind. Dies ist zum einen das Gesetz über einen neuen Staatsvertrag zwischen Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, mit dem die Nord/LB für privatrechtliche Investitionen des Sparkassenverbandes geöffnet werden soll. Hinzu kam das sogenannte Nord/LB-Gesetz, das unter anderem die Bürgschaften des Landes für die Niedersachsen Investment GmbH regelt. Der Landtag muss beiden Gesetzen im Dezember zustimmen, damit die Kapitalerhöhung noch in diesem Jahr vollzogen werden kann.

Das Verfahren bei der EU-Kommission zur Nord/LB läuft bereits seit einigen Monaten. Dabei werden die geplanten Kapitalmaßnahmen sowie das Geschäftsmodell und der Businessplan geprüft. „Die finale Entscheidung der EU-Kommission steht noch aus. Wir haben aber alle notwendigen Unterlagen eingereicht und starten sowohl auf europäischer Ebene als auch im Land Niedersachsen die erforderlichen weiteren Schritte“, erklärte Hilbers. „Mit der geplanten Kapitalstärkung verhalten wir uns marktgerecht: So, wie die Maßnahmen ausgestaltet sind, stellen sie für das Land die wirtschaftlichste Lösung dar.“

Lesen Sie auch:

Von Marco Seng

Die Fleischindustrie steckt im Wandel: Neben Bio-Siegeln sind in deutschen Supermärkten inzwischen auch immer öfter Halal-Siegel zu sehen. Deutsche Hersteller haben den Markt erkannt, doch in vielen Supermärkten sucht man noch vergebens nach Halal-Produkten. Wie der Markt trotzdem wächst.

20.11.2019

Stiftung Warentest hat vier Gütesiegel von Onlineshops auf Sicherheit und Seriosität überprüft. Damit wollten die Tester herausfinden, ob Kunden auf diese Siegel wirklich vertrauen können. Nur die Siegel Safer-Shopping des TÜV und Trusted Shops konnten überzeugen.

20.11.2019

Der Ausbau der Windenergie ist eingebrochen, die Hersteller bauen zahlreiche Arbeitsplätze in Deutschland ab. Mittlerweile wächst der Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), zu strenge Regeln für neue Windanlagen aufzuweichen - doch einen Königsweg für die Energiewende hat noch niemand gefunden. Eine Übersicht.

20.11.2019