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Wirtschaft Opel-Beschäftigte bangen weiter
Nachrichten Wirtschaft Opel-Beschäftigte bangen weiter
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15:41 19.10.2009
Die Regierung rechnet weiter mit Opel-Verkauf an Magna.
Die Regierung rechnet weiter mit Opel-Verkauf an Magna. Quelle: ddp
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Zwar betonte die Bundesregierung am Montag erneut, dass sie trotz der Bedenken der EU weiter mit einem Verkauf an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna rechnet. Einem Medienbericht zufolge hat der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) für den Fall eines Scheiterns allerdings schon einen Alternativplan. Und der sieht das Aus oder den Verkauf für mindestens einen der deutschen Standorte in Rüsselsheim, Bochum, Thüringen und Kaiserslautern vor.

Die Bundesregierung versuchte am Montag erneut, die Bedenken der EU zu entkräften. „Es gibt keinen Anlass, bisherige Entscheidungen in Frage zu stellen“, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Mit einem neuen Bieterverfahren rechnet er nicht. „Eine Wiederholung der Entscheidungsmechanismen“ sei „in keiner Weise geboten“.

Am Freitag waren Bedenken der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes bekanntgeworden. Demnach habe die EU-Kommission Hinweise darauf, dass die von der Bundesregierung zugesagten Opel-Hilfen in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro davon abhängig gemacht würden, dass Opel von Magna gekauft werde, schrieb EU-Kommissarin Kroes an Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

Ein Antwortschreiben an die EU-Kommission gebe es noch nicht, sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag. Man habe zunächst GM und die Opel-Treuhand über das Schreiben informiert und warte nun auf deren Antworten. „Wir gehen aber davon aus, dass es hier nicht zu grundlegenden Problemen kommt“, sagte der Sprecher weiter. Es gehe um „altbekannte Bedenken“ gegen den Bieterprozess, die abschließend geklärt werden sollten.

Bei einem Scheitern des Verkaufs erwäge GM, die Kontrolle über die deutsche Tochter zu behalten und sie härteren Sanierungsmaßnahmen zu unterziehen, als Magna dies plane, berichtete das „Wall Street Journal“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Insider. GM werde dann zusätzlich Tausende Stellen streichen. Auch müsse mindestens ein Werk in Deutschland geschlossen oder verkauft werden. Für die Kosten der Restrukturierung würde GM staatliche Hilfen anfragen oder Opel alternativ in die Insolvenz schicken. Bevorzugt werde jedoch nach wie vor ein Verkauf an Magna.

GM-Vorstandschef Fritz Henderson wollte den Kaufvertrag mit Magna ursprünglich in der vergangenen Woche unterschreiben. Beide Seiten waren hierzu bereits am vergangenen Donnerstag bei einem Notar in Frankfurt am Main zusammengekommen. Das Verfahren war dann allerdings überraschend abgebrochen worden. Nun wird über eine Vertragsunterzeichnung Mitte dieser Woche spekuliert.

ddp