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Wirtschaft Millionen für den Breitbandausbau
Nachrichten Wirtschaft Millionen für den Breitbandausbau
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12:13 20.07.2015
Foto: Um den Breitbandausbau zu verbessern, kommen Erlöse aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen nun dem mobilen Internet zugute.
Um den Breitbandausbau zu verbessern, kommen Erlöse aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen nun dem mobilen Internet zugute. Quelle: Symbolbild
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Berlin

Davon werden noch die Umstellungskosten abgezogen, mit denen beispielsweise die Betreiber von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern entschädigt werden, die nach der Frequenzumstellung ihre Ausrüstung neu beschaffen müssen. Danach bleiben für alle Bundesländer zusammen gut 626 Millionen Euro.

Diese Summe stammt unter anderem aus den Erlösen für bestimmte Frequenzen, die als „Digitale Dividende II“ bezeichnet werden. Investiert werden soll sie vor allem in den Breitbandausbau, etwa für Glasfasernetze. Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), unterrichtete seine zuständigen Kollegen in den Bundesländern darüber, wie viel Geld ihnen zusteht. Der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies berichtete, dass 57 Millionen Euro nach Niedersachsen fließen werden. Zusammen mit Mitteln aus anderen Töpfen will die Landesregierung allerdings deutlich mehr Geld investieren, um die Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen.

Das Geld wird nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl errechnet. In dem Schlüssel wird festgelegt, wie in der Bundesrepublik die einzelnen Länder an gemeinsamen Finanzierungen beteiligt werden. Er wird auch dazu verwendet, Asylbewerber auf die Bundesländer zu verteilen. Danach fließt mit knapp 133 Millionen Euro gut ein Fünftel der Gesamtsumme nach Nordrhein-Westfalen. Es folgen die wirtschaftsstarken Flächenländer Bayern mit 97,2 Millionen Euro (15,5 Prozent) und Baden-Württemberg mit 80,5 Millionen Euro (12,9 Prozent). Den kleinsten Anteil bekommt Bremen.

Der Bund wird seinen Anteil zusammen mit weiteren 1,4 Milliarden Euro aus dem Haushalt des Wirtschaftsministeriums in ein Förderprogramm investieren. Damit soll der Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten gefördert werden, in denen sich diese Investition wirtschaftlich allein nicht lohnt.

Von Christoph Dernbach

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