HAZ-Kommentar zu den Corona-Hilfen von Jens Heitmann

Im Frühjahr erlebten die Vereinigten Staaten die schwerste Arbeitsmarktkrise seit der Großen Depression Anfang der Dreißigerjahre. Innerhalb weniger Wochen verloren Millionen von Amerikanern wegen der Corona-Krise ihre Jobs – und dennoch hatten Unternehmen Probleme, freie Stellen zu besetzen. Der Grund dafür waren die großzügigen Hilfen für die Arbeitslosen: Von den Bundesstaaten bekamen sie im Schnitt knapp 400 Dollar pro Woche, der Bund packte noch einmal 600 Dollar pro Woche drauf. Damit schwand für viele der Anreiz zum Arbeiten: Im Jahr zuvor hatte rund die Hälfte der Vollzeitbeschäftigten weniger als 1000 Dollar in der Woche verdient. Keine Zeit für aufwendige Prüfungen: Auch dieses Beispiel ist ein Beleg dafür, dass der gute Wille allein nicht automatisch Gutes bewirkt – auch in Notlagen tun Regierungen gut daran, sich zumindest die Zeit für eine grobe Abschätzung der Verhältnismäßigkeit staatlicher Unterstützungen zu nehmen. Die Hilfen der Bundesregierung für Betriebe, die wegen des Teil-Lockdowns im November und Dezember nicht öffnen dürfen, fallen in eine ähnliche Kategorie: Obwohl die Zuschüsse in unterschiedliche Branchen fließen, unterscheiden sich die Bedingungen für die Hilfen nicht. Damit bekommen manche mehr, als sie durch die Schließung verlieren. Die Alternative wären allerdings aufwendige Prüfungen – dadurch hätten die Betriebe deutlich länger auf die Hilfen warten müssen. Vielen Gastronomen, Hoteliers oder Kinobesitzern geht es bereits so schlecht, dass durch mehr Bürokratie noch mehr Existenzen gefährdet worden wären. Insofern hatte der Gesetzgeber einen guten Grund, hier Schnelligkeit vor Sorgfalt treten zu lassen. Von Jens Heitmann