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Niedersachsen Wer ist Integrationsverweigerer?
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19:53 09.09.2010
Von Karl Doeleke
Seit 2005 helfen Integrationslotsen in Osnabrück Ausländern bei der Eingliederung. Kommunen ziehen Angebote Drohungen vor.
Seit 2005 helfen Integrationslotsen in Osnabrück Ausländern bei der Eingliederung. Kommunen ziehen Angebote Drohungen vor. Quelle: dpa
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Man stößt zuerst auf Ratlosigkeit, wenn man zum Beispiel beim Integrationsbeauftragten des Landkreises Osnabrück oder im zuständigen Ministerium in Hannover nach sogenannten Integrationsverweigerern fragt. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière sollen das jene zehn bis 15 Prozent der Migranten in Deutschland sein, die die Ausländerbehörden der Länder und Kommunen zum Beispiel durch Leistungskürzungen zur Teilhabe an dieser Gesellschaft zwingen müssten.

In Niedersachsen fällt es – anders als in Berlin – aber offenbar schwer, diese Menschen überhaupt erst zu identifizieren: „Es gibt für sogenannte Integrationsverweigerer eigentlich keine griffige Definition“, heißt es dazu aus dem Ministerium. „Es bleibt Spekulation, was de Maizière meint.“ Das sagt eine Mitarbeiterin von Aygül Özkan in der Abteilung Integration des Sozialministeriums.

Auch im Landkreis Osnabrück löst der forsche Beitrag des Bundesinnenministers zur aktuellen Integrationsdebatte Stirnrunzeln aus. Werner Hülsmann muss sich langsam fragend an den Begriff herantasten, bis er eine Umschreibung wagt: „Vermutlich sind es diejenigen, die notwendige Schritte nicht tun, die ihnen das Leben hier erleichtern würden. Das hat aber nicht unbedingt etwas mit Migration zu tun.“ Es gebe ganz unterschiedliche Gründe dafür, warum Teilnehmer einen Integrationskurs abbrechen oder die Prüfung nicht bestehen: „eine Schwangerschaft etwa oder weil sie Arbeit gefunden haben oder schlicht langsame Lerner sind“.

Eine „Integrationsmisere“, wie es die Äußerungen de Maizières suggerieren, gibt es laut Hülsmann aber nicht. „Desintegration ist eine böse Mär.“ Der Landkreis Osnabrück ist 2008 vom damals noch zuständigen niedersächsischen Innenministerium für sein „Integrationsmanagement“ ausgezeichnet worden.

In Osnabrück versucht man diejenigen nicht mit Drohungen zu erreichen, und auch die genannte Zahl der Verweigerer weckt Zweifel. „Belastbare Zahlen“ jedenfalls hat das Sozialministerium nicht. Erst seit März versucht eine länderübergreifende Arbeitsgruppe zu ermitteln, welcher Teil der Migranten sich standhaft weigert, Teil dieser Gesellschaft zu sein. Anfang 2011 soll die Arbeitsgruppe ein Ergebnis präsentieren. „Wer das ist – das müssen wir erst noch feststellen“, sagt auch Hülsmann. „Wir kümmern uns doch erst seit fünf bis zehn Jahren ernsthaft, und Integrationsprozesse brauchen Zeit.“ Einige Kommunen wie die Stadt Braunschweig haben das Thema aber schon sehr früh erkannt: Dort gibt es im Stadtrat bereits seit 1971 einen entsprechenden Ausschuss.

Integrationsprobleme gibt es auch im Kreis Osnabrück, wo zum Beispiel zu viele Kinder von Ausländern auf Förderschulen gehen und zu wenige auf Gymnasien. „Bildung und Ausbildung“ sei der Schlüssel zur Teilhabe. Der Kreis bietet Kindern mit Sprachproblemen Sommerferienlager an, in denen sie Deutsch lernen. „Die Kinder sind begeistert“, sagt Hülsmann.

Nur über die frühe Bildung von Migrantenkindern, so Integrationsministerin Özkan, erhöht man ihre Chancen, in Deutschland anzukommen: „Wer die deutsche Sprache lernt, hat eine Chance, wer sie nicht lernt, hat keine Chance.“