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Niedersachsen Städte schlagen Alarm: 16.400 Kita-Plätze fehlen
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10:23 23.12.2019
Freie Kita-Plätze sind in Niedersachsen derzeit Mangelware. Der Bedarf an solchen Plätzen steigt ständig. Quelle: Monika Skolimowska/dpa
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Hannover

Die Beitragsfreiheit für den Kindergarten hat einen Ansturm auf die Betreuungseinrichtungen in Niedersachsen ausgelöst. Die Kommunen kommen mit Neubauten kaum nach. Nach Berechnungen des Niedersächsischen Städtetages fehlen derzeit 16.400 Plätze in Kindergärten und Krippen, 7400 für die unter Dreijährigen (Krippe) und 9000 für die über Dreijährigen (Kita). „Fast in jeder Kommune gibt es Probleme“, sagte Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Städtetages der HAZ.

Der Städtetag hat zum Kita-Jahr 2019/2020 eine Umfrage gemacht, an der sich 57 Kommunen beteiligt haben. Sie meldeten zugleich verstärkte Anstrengungen im Baubereich wie auch Versorgungsengpässe, die sich in wachsenden Wartelisten zeigten, berichtet Arning. „Das Land hat im Bereich des Krippenbaus Bundesmittel weitergereicht, die aber schon mehrfach überzeichnet sind“, sagt der Städtetags-Geschäftsführer: „Da sind etwa 80 Millionen Euro auf der Warteliste“, sagte er zum Bedarf.

Auch im Kita-Bereich reiche das Fördergeld „hinten und vorn“ nicht. Zudem gebe es hier für die Kommunen keinen Rechtsanspruch auf Förderung des Landes, die lediglich nach Haushaltslage geschehe.

Die Betreuungszeiten werden ausgereizt

Seit dem 1. August 2018 zahlen Eltern in Niedersachsen keine Gebühren mehr für die Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita. „Seitdem werden die Betreuungszeiten von acht Stunden massiv ausgereizt – ein Grund für den wachsenden Bedarf“, sagt Arning.

Immer mehr Kinder bleiben länger in der Kita

Hinzu komme, dass das Land den Einschulungstermin für die Kinder flexibilisiert habe, was auch zu Problemen in den Kitas führe, weil die Kinder länger in diesen Einrichtungen blieben. So haben die Eltern von Kindern, die zwischen Juli und September das sechste Lebensjahr vollendet haben, ein Wahlrecht, ob sie ihr Kind noch in der Kita lassen oder in die Schule schicken wollen. „Davon machen sie massiv Gebrauch, wir hatten allein in diesem Jahr niedersachsenweit 1700 Rückstellungen.“

In Hannover gibt es nach Auskunft der Stadt „mehrere hundert“ Rückstellungen, in Braunschweig 240. Dem Vorschlag des Städtetages, das Wahlrecht zunächst einmal auszusetzen, sei das Kultusministerium leider nicht gefolgt, bedauert Städtetagsmanager Arning. So seien die Kommunen gezwungen, ihre Planungen ständig über den Haufen zu werfen oder zu korrigieren. „Das Mittel der Wahl ist derzeit die Container-Kita.“

Ein anderes, riesiges Problem sei der Mangel an Erzieherinnen und Erziehern, der einzelne Träger schon veranlasse, Einrichtungen zu schließen. In Hannover macht, wie berichtet, der Stadtkirchenverband Mitte 2020 die dritte Einrichtung dicht, weil Personal wie auch Investitionsmittel fehlen.

Das Kultusministerium weist darauf hin, dass man vergangene Woche mit dem Haushaltsbeschlussweitere 90 Millionen Euro für 2020 bis 2022 bewilligt habe, davon 60 Millionen für Krippenplätze und 30 Millionen „erstmals“ für zusätzliche Kitaplätze.

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