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Niedersachsen Streit um Verzögerungen der Inbetriebnahme von Schacht Konrad
Nachrichten Politik Niedersachsen Streit um Verzögerungen der Inbetriebnahme von Schacht Konrad
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18:30 24.09.2010
Das Atommüllager Schacht Konrad kann voraussichtlich erst fünf Jahre später als geplant in Betrieb genommen werden.
Das Atommüllager Schacht Konrad kann voraussichtlich erst fünf Jahre später als geplant in Betrieb genommen werden. Quelle: dpa
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Im Streit um die Verzögerung beim Atomlager für schwach- und mittelradioaktiven Müll, Schacht Konrad, geben sich die die Beteiligten gegenseitig die Schuld. Die Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE) wies Vorwürfe des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) zurück, für die bis zu fünfjährige Verzögerung verantwortlich zu sein.

Das einzig bisher genehmigte Atommülllager in Deutschland kann statt 2014 eventuell erst 2019 in Betrieb gehen. Wegen der notwendigen Zwischenlagerung an anderen Orten sind Zusatzkosten von bis zu einer Milliarde Euro zu erwarten. Hintergrund des aktuellen Streits ist auch ein Machtkampf um die Zuständigkeiten des Bundesamtes für Strahlenschutz, das dem Bundesumweltministerium unterstellt ist.

„Verzögerungen von vier bis fünf Jahren sind für das Umweltministerium nicht akzeptabel“, sagte am Freitag eine Sprecherin des Umweltministeriums. Ein externes Beratungsunternehmen solle nun bis Oktober eine Analyse erstellen, wie die Arbeit zwischen dem Bundesamt für Strahlenschutz und der DBE abgelaufen ist.

„Seit 2007 wird von Ihnen als Betreiber und Bauherr das Endlager Konrad nach Ihrem vorgegebenen Zeitplan errichtet“, schrieb die DBE, eine 75-prozentige Tochter der Atomwirtschaft, nun an das BfS. Dieser Zeitplan habe mit Blick auf den Planfeststellungsbeschlusses mit rund 500 Nebenbestimmungen 2013/2014 als Fertigstellungstermin vorgesehen.

„Wir als Ihr technischer Erfüllungsgehilfe arbeiten ausschließlich nach Ihren Vorgaben und haben seit 2007 nicht nur Überarbeitungen und Neuplanungen aufgrund neuer technischer und gesetzlicher Regelungen vorgenommen, sondern auch vielfältige sonstige Vorgaben Ihres Hauses technisch und kostenmäßig geprüft und Um- und Neuplanungen vorgenommen.“ Aufgrund der Erkenntnisse über die Dauer von Verfahrensabläufen und Entscheidungsprozessen sowie sich wiederholt geänderter Planungsvorgaben durch das BfS habe man lediglich auf das Risiko von Zeitverzögerungen hingewiesen.

Der Streit um Schacht Konrad fällt in eine Zeit, in der versucht wird, die Verantwortung für Atommülllager auf mehreren Schultern zu verteilen. Ein Kandidat sind die Energiewerke Nord, die unter anderem die beiden DDR-Atomkraftwerke zurückbauen. Die EWN hatten vor zwei Jahren 25 Prozent der Anteile an der DBE übernommen, streben aber eine Erhöhung der Gesellschafteranteile an. Alleiniger Gesellschafter der EWN wiederum ist das Bundesfinanzministerium. Konkrete Pläne für Privatisierungen bei Atommülllagern dementiert der Bund.

Schacht Konrad soll bis zu 303.000 Kubikmeter Abfälle aus Kernkraftwerken und Forschungseinrichtungen aufnehmen. Das Lager in dem ehemaligen Eisenerzbergwerk bei Salzgitter sollte ursprünglich 1,6 Milliarden Euro kosten.

dpa

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