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Niedersachsen Streit um Kulturstiftung entschärft
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00:29 03.06.2018
Wissenschaftsminister Björn Thümler wollte bei der Braunschweiger Stiftung durchgreifen. FOTO: Florian Petrow : Quelle: Florian Petrow
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Hannover

Noch im Februar dieses Jahres hat Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) damit gedroht, Verantwortliche der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz (SBK) möglicherweise in Regreß zu nehmen. Zuvor hatte der Landesrechnungshof bei der Braunschweiger Stiftung Intransparenz, merkwürdiges Haushaltsgebaren, Zweckentfremdung und Verstöße gegen die Haushaltsordnung angeprangert – und Erklärungen von der Stiftung angefordert. Doch nachdem sich alle Seiten zu den umfangreichen Vorwürfen geäußert haben, gab sich das Wissenschaftsministerium am Donnerstag bezüglich der Aufarbeitung der Affäre extrem schmallippig. Wissenschafts-Staatssekretärin Sabine Johannsen betontein einer kurzen Pressemitteilung, dass die Stiftung mittlerweile eingeräumt habe, „dass es in der Vergangenheit organisatorisch bedingte Versäumnisse hinsichtlich der Einhaltung haushaltsrechtlicher Bestimmungen gegeben hat“. Von Regress war überhaupt keine Rede mehr.

Dieser würde sich gegen den früheren Stiftungspräsidenten Gert Hoffmann sowie gegen Stiftung-Direktor Tobis Henkel richten. Die Vorwürfe würden nun in enger Abstimmung mit dem Ministerium und dem Stiftungsrat aufgearbeitet. „Besonders zu begrüßen ist, dass die SBK zugesichert hat, die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung strikt einzuhalten“, erklärte Johannsen. Die Stiftung werde künftig transparenter agieren.

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Von Michael B. Berger

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