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Niedersachsen Schünemann will Heimatschutzdienst als neue Pflicht
Nachrichten Politik Niedersachsen Schünemann will Heimatschutzdienst als neue Pflicht
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22:27 27.08.2010
Von Klaus von der Brelie
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann.
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann. Quelle: dpa
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Er möchte die Dienstpflicht für Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr so umgestalten, dass sie wahlweise bei den Streitkräften, der Bundespolizei oder beim Zivil- beziehungsweise Katastrophenschutz abgeleistet werden kann. Der bisherige Zivildienst könnte dann unverändert fortbestehen.

„Gäbe man die Wehrpflicht auf, wäre der Heimatschutz kaum noch möglich“, sagt Schünemann und erinnert im Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung daran, „dass sich die helfenden Hände unserer Soldaten bei Flutkatastrophen und Waldbränden bereits unzählige Male hervorragend bewährt haben“. Als für den Katastrophenschutz zuständiger Minister wolle er einen weiteren Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche verhindern. Er habe sein Modell mit Militärexperten und führenden Katastrophenschützern erörtert und sei damit auf große Zustimmung gestoßen.

Horst Horrmann, Präsident des DRK-Landesverbandes Niedersachsen, reagierte positiv: „Wir sind bereit, zur Weiterentwicklung der Wehrpflicht beizutragen. Der Innenminister hat einen zukunftsfähigen Weg aufgezeigt.“
Auch Schünemanns Vorgänger Heiner Bartling (SPD) hält nicht viel vom Aussetzen der Wehrpflicht. Er plädiert für eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und eingeschränkt auch für Frauen: „Es ist für alle jungen Leute gut, wenn sie eine Pflicht für unseren Staat erfüllen.“ Wie Schünemann empfiehlt Bartling, den Männern und Frauen die Wahl zu überlassen, wo sie ihrer Dienstpflicht nachkommen wollen.

Schünemann schätzt, dass die Bundeswehr jährlich bis zu 25.000 junge Männer für den Heimatschutz ausbilden und trainieren kann. Womöglich könnten bei Polizei, Technischem Hilfswerk und anderen Verbänden ähnlich viele Menschen für jeweils sechs Monate an einer Grundausbildung teilnehmen. Der Innenminister will die „Heimatschützer“ während der Ausbildung in Kasernen unterbringen. Für die Bezahlung solle neben dem Verteidigungsressort auch das Bundesinnenministerium aufkommen.

Dem Bundesverteidigungsminister hat Schünemann sein Konzept bereits persönlich vorgestellt, allen Innenministern der Union hat er es gestern zuschicken lassen. Schünemann ist zuversichtlich, dass er einen Mehrheit für den Heimatschutzdienst zu Stande bringt. „Denn wir dürfen nicht vergessen“, sagt er, „die CDU war immer eine Wehrpflichtpartei.“

Klaus Wallbaum 27.08.2010
27.08.2010