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Niedersachsen Regierungschefs im Norden sind angetan von Jamaika-Versuch
Nachrichten Politik Niedersachsen Regierungschefs im Norden sind angetan von Jamaika-Versuch
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17:19 12.10.2009
Christian Wulff
Christian Wulff Quelle: ddp
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Niedersachsens Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Christian Wulff sagte am Montag, mit dem sogenannten Jamaika-Bündnis könne man jetzt „wichtige Erfahrungen sammeln“. Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wertete die Entscheidung der Saar-Grünen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP als Anzeichen dafür, dass Bündnisse zwischen Christdemokraten und Grünen zur politischen Normalität werden.

„Das ist eine gute Nachricht“, sagte Beust in einer ersten Reaktion auf den Beschluss des Parteitags der Grünen in Saarlouis von Sonntag. Die niedersächsischen Grünen sehen in der Saarbrücker Entscheidung dagegen keine Ebnung für Jamaika-Bündnisse auch in anderen Ländern oder gar auf Bundesebene.

Beust sagte, die CDU in Hamburg habe nur gute Erfahrungen mit den Grünen gemacht. „Mich freut, dass auch andere Länder diesen Weg jetzt einschlagen und wir in Hamburg damit keine Ausnahmeerscheinung mehr sind“, sagte Beust. In Hamburg regiert seit 2008 ein Bündnis aus CDU und Grünen.

Auch CDU-Bundesvize Wulff verwies auf das Land Hamburg, wo die Zusammenarbeit von CDU und Grünen “überraschend gut“ laufe. In einer Parteienlandschaft mit immer mehr kleinen Parteien sei es hilfreich, dass man auch mal den Versuch mit der sogenannten Jamaika-Konstellation mache - „und mal schaut, wie Grüne und FDP dort miteinander auskommen und wie man insgesamt erfolgreich das Land modernisieren kann“, sagte der CDU-Politiker.

Zurückhaltend äußerten sich dagegen die niedersächsischen Grünen. Landeschefin Dorothea Steiner sah eine Gefahr darin, die CDU mitregieren zu lassen, obwohl diese bei der Wahl im Saarland eindeutig verloren habe. Die Entscheidung ihrer Parteikollegen für ein Jamaika-Bündnis sei aber möglicherweise das kleinere Übel gewesen, sagte sie. Ein Signal für neue Bündnisformen im Land und auch bundesweit sah sie aber nicht. Auch der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Wolfgang Trittin, hatte den Beschluss als eine „sehr saarländische Lösung“ bezeichnet.

Die Grünen im Saarland hatten sich am Sonntag für die erste schwarz-gelb-grüne Koalition auf Landesebene entschieden. Damit ist ein rot-rot-grünes Bündnis gescheitert. Der amtierende Ministerpräsident Peter Müller (CDU) kann im Amt bleiben.

ddp

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