Niedersächsischer AfD-Abgeordneter Jens Ahrends verlässt Partei
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Niedersachsen Niedersächsischer AfD-Abgeordneter Jens Ahrends verlässt Partei
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Niedersächsischer AfD-Abgeordneter Jens Ahrends verlässt Partei

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20:25 31.10.2020
Die AfD-Fraktion nach der Wahl 2017 in Niedersachsen: Stefan Wirtz (l-r), Harm Rykena, Jens Ahrends, Klaus Wichmann, Peer Lilienthal, Christopher Emden, Dana Guth, Stefan Henze, Jens Krause und Stephan Bothe. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa
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Hannover

Der frühere AfD-Abgeordnete im niedersächsischen Landtag, Jens Ahrends, tritt nun auch aus der Partei aus. „Ich habe heute meinen Austritt aus der Partei, aufgrund der jüngsten Entwicklungen in Niedersachsen, mit sofortiger Wirkung erklärt“, teilte Ahrends am Sonnabend mit. „Ich werde meine Arbeit im Landtag zunächst als parteiloser und fraktionsloser Abgeordneter weiter fortführen.“

Ahrends, die frühere Fraktions- und Landeschefin Dana Guth und der Abgeordnete Stefan Wirtz hatten die AfD-Fraktion nach einem Führungsstreit im September verlassen. Zuvor war die als moderat geltende Guth als Landeschefin abgewählt worden. Zum Nachfolger wurde mit knappem Vorsprung der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner gewählt. Er wurde dem nun offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet.

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AfD in Niedersachsen zerstritten

Der Austritt führte dazu, dass die AfD ihren Fraktionsstatus verlor, weil die erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten nicht mehr erreicht wurde. Nachdem Einigungsversuche scheiterten, kündigte die Partei jüngst an, die drei für das Platzen der Landtagsfraktion verantwortlichen Abgeordneten aus der Partei auszuschließen.

In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegendem Austrittsschreiben schrieb Ahrends: „Die Alternative für Deutschland hat die Chance verpasst, sich von dem jetzt aufgelösten „gesichert rechtsextremen“ Flügel zu trennen, stattdessen gewinnen dessen ehemalige Anhänger in den Ländern, bis hin zur Bundesspitze immer mehr Einfluss und Macht.“ Diesen Prozess könne und werde er nicht unterstützen.

Vorwurf des „parteischädigenden Verhaltens“

Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla sagte dazu: „Die Gründe, die Jens Ahrends in seinem Austrittsschreiben nennt, sind nur vorgeschoben. Er hatte die Möglichkeit, gemeinsam mit den anderen Abgeordneten in Niedersachsen wieder eine Fraktion zu bilden. Diese Möglichkeit, politisch gestaltend Einfluss zu nehmen und so auch in die Partei hinein zu wirken, hat er leider verworfen. Seine wahren Motive für den Austritt sind andere. Er ist damit einem drohenden Ausschlussverfahren wegen parteischädigenden Verhaltens zuvorgekommen.“

Von RND/dpa