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Niedersachsen Zu viele E-Scooter?
Nachrichten Politik Niedersachsen Zu viele E-Scooter?
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15:14 19.12.2019
Hier werden Roller des Unternehmens Tier eingesammelt. Quelle: Irving Villegas
Hannover

„Wild“ abgestellte E-Scooter und Leihfahrräder werden in den Städten zunehmend zur Belastung. Deshalb fordert Niedersachsens Städtetag eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, damit die Kommunen sie notfalls selbst entfernen und den Besitzern dafür eine Rechnung ausstellen können.

Die Halter sollen zahlen

„In Großstädten wie Hannover ist das Problem offensichtlich, aber wir hören auch aus kleineren Städten mit engen Straßen und Plätzen, dass E-Scooter und Leihfahrräder irgendwo abgestellt werden und ohnehin schon schmale Bürgerstreifen blockieren“, sagt Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Städtetags. Wo die Fahrzeuge niemanden behinderten oder nichts blockierten, seien sie überhaupt kein Problem. Doch auf Bahnhofsvorplätzen, auf denen oft schon andere, meist eher schrottige Räder abgestellt seien, könnten sie hinderlich werden. Deshalb brauchten die Kommune eine Handhabe, die E-Scooter zu entfernen – eine Maßnahme, die dem Halter in Rechnung gestellt werden müsse. Diese Möglichkeit sähen auch die beiden Regierungsfraktionen in Berlin vor. Niedersachsens Städtetag plädiert nun für eine rasche Umsetzung.

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Von Michael B. Berger

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