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Niedersachsen Niedersachsens Grüne lehnen Koalitions-Tabus ab
Nachrichten Politik Niedersachsen Niedersachsens Grüne lehnen Koalitions-Tabus ab
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09:42 01.10.2011
Foto: der Chef der Landtagsfraktion der Grünen, Stefan Wenzel
"Die Frage von Koalitionen ist aus meiner Sicht kein Dogma“: Der Chef der Landtagsfraktion der Grünen, Stefan Wenzel. Quelle: dpa
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Hannover

Die Grünen in Niedersachsen lehnen eine strikte Absage an schwarz-grüne Koalitionen ab. Sie stellen sich damit wie viele ihrer Parteifreunde offen gegen die Forderung der Bundestagsfraktion. „Ich halte so was nicht für sinnvoll, denn die Frage von Koalitionen ist aus meiner Sicht kein Dogma“, sagte der Chef der Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, in Hannover.

Nach der Berliner Wahl hatte die Bundestagsfraktionsspitze der Grünen, Renate Künast und Jürgen Trittin, eine kategorische Absage an schwarz-grüne Koalitionen - auch bei den nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein - gefordert.

Trotz der erreichten 17,6 Prozent konnte Künast ihr persönliches Ziel, Regierende Bürgermeisterin in der Hauptstadt zu werden, nicht erreichen. Trittin und Künast hatten dies mit einer fehlenden Absage an eine Koalition mit der CDU erklärt.

Für Wenzel sei einzig der Beschluss des Bundesparteitages in Oldenburg maßgeblich. „Wir stehen zu dem Konzept der Eigenständigkeit der Grünen. Wir sind nicht das Anhängsel von etwas, sondern wir stehen für politische Ziele. Und die sind für uns der Maßstab für jeden denkbaren Partner.“

„Ich schließe deshalb auch nicht von vorne herein irgendwelche Konstrukte oder Konstellationen aus“, betonte Wenzel im Hinblick auf die vermutlich Anfang 2013 stattfindende Landtagswahl in Niedersachsen.

Aus der Sicht der Grünen in Niedersachsen haben Trittin und Künast die Berliner Wahlergebnisse falsch analysiert

„Dann landen wir in Situationen wie in Hessen oder anderen Bundesländern, wo man sich am Ende völlig blockiert hat, nicht mehr regierungsfähig war, und der politische Gegner das Zepter wieder in die Hand genommen hat.“

Aus der Sicht der Grünen in Niedersachsen haben Trittin und Künast die Berliner Wahlergebnisse falsch analysiert und dadurch den internen Parteistreit ausgelöst. „Ich glaube, dass man in Berlin zu sehr daraufgesetzt hat, die Spitze des Rathauses zu erklimmen und darüber die Inhalte etwas weit zurück gestellt hat“, sagte Wenzel. „Das haben die Wähler übelgenommen.“ Vielleicht sei aber auch das nach den Wahlerfolgen der Grünen in diesem Jahr veränderte Selbstbewusstsein der Partei ein Grund.

Trotz des Streits rechnet Wenzel aber nicht mit weiteren Konsequenzen. „Es hat ja bereits eine Telefonkonferenz des Parteirates in Berlin gegeben.“

Da habe man sich ausführlich auch mit Trittin und Künast zu dem Thema ausgetauscht und „ich glaube, es ist auch von den Beiden verstanden worden“.

Wenn es weiteren Änderungsbedarf geben würde, müsste dies bei einem Parteitag geklärt werden. Wenzel sagte: „Das erwarte ich im Moment aber nicht.“

dpa