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Niedersachsen Nur vereinzelte Abschiebungen von Afghanen
Nachrichten Politik Niedersachsen Nur vereinzelte Abschiebungen von Afghanen
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18:06 06.02.2017
Quelle: Symbolbild
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Hannover

Dazu zähle auch die Sicherheitslage. Im vergangenen Jahr wurden aus Niedersachsen fünf Afghanen abgeschoben, darunter zwei Straftäter. Die anderen drei mussten ihr Asylverfahren nach dem Dublin-Abkommen in dem Land beantragen, in dem sie zuerst um Asyl gebeten hatten.

Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Björn Thümler hielt der rot-grünen Landesregierung eine Verweigerungshaltung vor. Die Bundesrepublik unterstütze die afghanische Regierung umfassend bei ihrem Bestreben, das Land zu befrieden und wieder aufzubauen. "Wenn Deutschland gleichzeitig Asylbewerber aus Afghanistan aufnimmt - egal ob ausreichende Asylgründe vorliegen oder nicht - konterkarieren wir diese Bemühungen und überlassen den Taliban das Feld", kritisierte er. Dagegen betonte die Landtagsabgeordnete Filiz Polat (Grüne): "Abschiebungen nach Afghanistan werden wir nicht mittragen."

An den Sammelabschiebungen des Bundes im Dezember 2016 und Januar 2017 hatte sich Niedersachsen nicht beteiligt. Mit Verweis auf die Gefahrenlage in Afghanistan hat Schleswig-Holstein Abschiebungen bis auf Weiteres gestoppt.

lni

06.02.2017
Michael B. Berger 05.02.2017