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Niedersachsen Millionenverlust beim Krippenausbau?
Nachrichten Politik Niedersachsen Millionenverlust beim Krippenausbau?
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19:13 12.08.2009
Von Saskia Döhner
Kinderkrippe Krippenausbau Kinderbetreuung Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen CDU
Die kleinen "Südstadtpiraten" in Hannover haben ihre Krippe schon geentert. Quelle: Sigrid Krings
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Nach einem Papier, das dieser Zeitung vorliegt, sieht der Bundestopf für den Krippenbau in Niedersachsen für die Jahre 2008 und 2009 insgesamt rund 74,2 Millionen Euro vor. Bewilligt hat das Land bislang durch Zusagen an die Kommunen aber noch nicht einmal die Hälfte, sondern gerade erst 34,8 Millionen Euro. Fördergeld, das für 2008 vorgesehen und bis Ende 2009 nicht verplant ist, droht zu verfallen.

„Wenn sich das Kultusministerium bei der Bearbeitung der Anträge nicht so viel Zeit gelassen hätte, hätten wir das Problem überhaupt nicht“, moniert SPD-Bildungsexpertin Frauke Heiligenstadt, „die Leidtragenden sind am Ende die Eltern, denen die Betreuungsplätze fehlen, aber auch die Kommunen.“

Die kommunalen Spitzenverbände hatten sich schon im Mai beim Ministerium darüber beschwert, dass die rund 800 Anträge von der Landesschulbehörde nur schleppend bearbeitet würden. Kein Wunder, sagt Heilgenstadt, denn anfangs hätten sich nur vier Mitarbeiter in der Landesschulbehörde um Hunderte von Anträgen kümmern müssen: „Die waren heilos überfordert.“

Mittlerweile sind es 16 Mitarbeiter, bis Ende Juli seien 252 Bescheide bewilligt worden, berichtet Ministeriumssprecher Andreas Krischat. „Anfang des Jahres haben wir 300 Plätze pro Monat geschaffen, in den Ferienmonaten Juni und Juli waren es insgesamt 1400 Plätze.“

Auch Hubert Meyer, Geschäftsführer des Landkreistages, hat eine „gewisse Dynamik“ beobachtet: „Wir sind auf der Strecke,“ sagt er, „wenn auch erst kurz hinter den Startlöchern.“ Bis zum Frühjahr seien die Anträge nur zögerlich bearbeitet worden, sagt Berthold Ernst vom Städte- und Gemeindebund. Wie sich die jüngsten Anstrengungen des Ministeriums auswirkten, könne er noch nicht sagen: „An den Kommunen liegt es jedenfalls nicht, wenn wir beim Krippenausbau nur langsam vorankommen, die haben die Taschen voller Planungen.“

Der Anteil der bewilligten Mittel macht in Niedersachsen derzeit 46,9 Prozent des Gesamtfördervolumens aus. Eine schlechtere Quote hat bei den Westländern nur noch Bremen mit einem Anteil von 28,6 Prozent, „Bis Ende 2009 werden wir aber alle vorgesehen Mittel aber ausgegeben haben“, gibt sich die Sprecherin von Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) zuversichtlich. Auch der niedersächsische Kultussprecher Krischat beteuert: „Es wird kein Geld verfallen.“

Hoffnung könnten dem Land die Verhandlungen geben, die gerade zwischen dem Bundesfamilienministerium und der Jugend- und Frauenministerkonferenz laufen: „Es ist unser gemeinsames Bestreben, dass alle zur Verfügung stehenden Mittel auch abgerufen und genutzt werden“, sagt Marc Kinert, Sprecher von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU).