Land Niedersachsen muss 32 Millionen an Hochschulen sparen

Das Wissenschaftsministerium muss ab 2021 knapp 32 Millionen Euro an Einsparungen erbringen. Das hat Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) jetzt vor dem Wissenschaftsausschuss des Landtages deutlich gemacht, Thümler erklärte, er nehme den Appell der niedersächsischen Hochschulen sowie führender Wissenschaftler sehr ernst, möglichst nicht im Bildungssektor den Rotstift anzusetzen. Doch zu den bereits vorgenommen globalen Kürzungen an den Hochschulen habe es „keine wirkliche Alternative“ gegeben. Bereits vor Corona Millionen eingetrieben: Thümler betonte, dass das Ministerium keinen Einfluss auf die konkrete Umsetzung der Sparauflagen habe. Diese leisteten im Rahmen der Hochschulautonomie die Einrichtungen selbst. Thümler erinnerte daran, dass er bereits vor einem Jahr – also noch vor der Corona-Pandemie – berichtet habe, dass sein Haus durch globale Mindereinnahmen im Jahr 2020 etwa 17,5 Millionen Euro sparen müsse und ab 2021 rund 24,3 Millionen Euro. Dies habe der Landtag auch so beschlossen. Doch wegen der enormen Ausgaben für die Bekämpfung der Corona-Epidemie habe das Land zwei Nachtragshaushalte in Milliardenhöhe stemmen müssen, was „unvermeidbare“ Einsparungen in allen Ministerien zur Folge hatte – gut 7,4 Millionen Euro im Wissenschaftssektor. Diese kämen noch auf die 24,3 Millionen drauf. „Durch eine Kürzung der Globalzuführungen an den Hochschulen von einem Prozent konnten wir bereits im Haushaltsentwurf für 2021 Einsparungen von rund 20,1 Millionen Euro erbringen“, sagte der Minister. Tarifsteigerungen verbrauchen höhere Zuschüsse: Da die Hochschulen knapp dreiviertel der Ausgaben des Wissenschaftsministeriums ausmachten, habe es dazu keine wirkliche Alternative gegeben. Thümler räumte ein, dass die 20 Millionen Euro, die die Hochschulen im kommenden Jahr zusätzlich bekommen würden, „lediglich auf dem Papier“ gut aussehen würden: „Die weiter laufenden Tarifsteigerungen führen am Ende de facto zu Einschnitten im System.“ Lesen Sie auch: HAZ-Interview: Wissenschaftler warnt vor Kürzungen an den Hochschulen Von Michael B. Berger