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Niedersachsen Kommunen warten noch immer auf Entschädigung für teuren Feuerwehreinsatz
Nachrichten Politik Niedersachsen Kommunen warten noch immer auf Entschädigung für teuren Feuerwehreinsatz
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00:19 21.06.2019
Allein 350 Feuerwehrleute aus der Grafschaft Bentheim halfen, den Moorbrand zu löschen: Das Geld für die Entschädigungszahlen an die Arbeitgeber hat der Bund noch immer nicht erstattet. Quelle: Stephan Konjer/dpa
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Hannover

Ein Dreivierteljahr nach dem Moorbrand auf einer Bundeswehranlage bei Meppen warten die Landkreise immer noch auf eine Entschädigung für den riesigen Feuerwehreinsatz. Langsam sei man verärgert, sagt der Landrat der Grafschaft Bentheim, Friedrich Kethorn (CDU) der HAZ. Ihn erreichte am Dienstagnachmittag immerhin die Nachricht, dass die Bundeswehr die Kosten „wohlwollend“ prüfen werde.

Landrat wandte sich direkt ans Ministerium

Bis zu 1700 Feuerwehrleute waren im September und Oktober 2018 bei Meppen unterwegs, nachdem das Moor auf dem Gelände der Wehrtechnischen Anstalt durch Proberaketen in Brand geraten war. Allein 350 Feuerwehrleute aus der Grafschaft Bentheim seien im Rahmen der Amtshilfe für die Bundeswehr tätig geworden. Wegen der Kostenerstattung habe man sich zunächst an das Land Niedersachsen gewendet, doch von dort kam der Ratschlag, sich doch direkt an das Verteidigungsministerium zu wenden. Es gehe um Kosten von 682.000 Euro, berichtet Kethorn. „Da hätte ich erwartet, dass das schnell geregelt wird, zumal wir über Jahrzehnte auch die Belastungen durch die Schießanlage getragen haben“, sagt Landrat Kethorn.

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Land hat Rechnungen noch nicht an den Bund weitergereicht

Auch der Landkreis Emsland und andere Katastrophenschutzbehörden reichten Rechnungen ein – jedoch beim Landesinnenministerium, das versprach, die Kosten zu bündeln. Eine Sprecherin des Innenministeriums gibt die Höhe der eingereichten Kosten mit 1,3 Millionen Euro an. Die Kostenübernahme sei allerdings Sache des Bundes, die zuständigen Staatssekretäre hätten sich Ende Mai dazu zusammengesetzt. Allerdings scheint auch beim Innenministerium in Hannover einiges liegen geblieben zu sein. „Das Land wird die gebündelte Abrechnung zeitnah an den Bund übergeben“, hieß es am Dienstag. Nur in Einzelfällen hat das Land selbst Kosten erstattet – wenn die Rechnungen von Landeseinheiten kamen.

Verteidigungsministerin von der Leyen hatte schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen

So müssen die Feuerwehren noch warten, bis kaputte Wasserschläuche ersetzt und andere beim Einsatz entstandene Schäden behoben werden können. Ein großer Posten sind die Entschädigungszahlungen, die die Arbeitgeber der Feuerwehrleute für die Dauer des Einsatzes bekommen haben – vorgestreckt von Kommunen und Landkreisen. Dabei hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits kurz nach dem Moorbrand eine schnelle und unbürokratische Regulierung der Schäden zugesagt.

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Von Michael B. Berger