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Niedersachsen „Es besteht kein Grund zur Hysterie“: LKA will IS-Rückkehrer nach Einreise vernehmen
Nachrichten Politik Niedersachsen „Es besteht kein Grund zur Hysterie“: LKA will IS-Rückkehrer nach Einreise vernehmen
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19:07 13.11.2019
„Wir haben 900 Salafisten in Niedersachsen“: Bernhard Witthaut, Präsident des Verfassungsschutzes in Niedersachsen. Quelle: dpa
Hannover

Niedersachsens Ermittlungsbehörden rechnen damit, dass künftig gut ein Dutzend Menschen aus der Türkei in ihre frühere Heimat Deutschland kommen, die in Kontakt mit Islamisten standen. „Es besteht allerdings kein Grund zur Hysterie. In den Fällen, um die es geht, haben wir eine relativ gute Informationslage“, sagte der Leiter der Staatsschutzabteilung im Landeskriminalamt, Siegfried Maetje, der HAZ. Man behalte die Zurückkehrenden vom Tag der Einreise genau im Auge und kläre die Lage durch Vernehmungen und erste Befragungen, sagte Maetje dieser Zeitung am Rande einer Tagung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. „Wir haben derzeit keine absolute Lageverschärfung.“

Oft Frauen und Kinder unter den Heimkehrern

Unter den Heimkehrern sind oft Frauen und Kinder, deshalb sei es wichtig, schon früh den Weg der Re-Integration in die deutsche Gesellschaft zu begleiten, sagte Maetje. Daran seien Sozial- und Jugendämter sowie spezielle Organisationen, die sich auch um Prävention in Bezug auf den Islamismus bemühten, beteiligt. In den Befragungen werde auch erforscht, ob sich die Rückkehrer im Syrienkrieg strafbar gemacht hätten, sagte der hohe LKA-Beamte.

Druck auf islamistische Szene in Niedersachsen zeigt Wirkung

Die Tagung des Verfassungsschutzes war dem Thema Prävention gewidmet, das gerade in der Auseinandersetzung mit dem Islamismus in Niedersachsen hohe Bedeutung erfährt. Der Druck auf die islamistische Szene in Niedersachsen hat nach Worten von Innen-Staatssekretär Stephan Manke Wirkung gezeigt. Die Szene ziehe sich zunehmend in Hinterzimmer und in das Internet zurück. Anlaufstellen wie Moscheen oder Prediger verlören an Bedeutung.

Zahl der Salafisten steigt auf 900

Dennoch stieg in den vergangenen Monaten die Zahl der Salafisten, eine Spielart des radikalen Islam, nach Angaben des Verfassungsschutzes auf 900 an. Zuvor lag sie bei 880. „Diese Zahlen sind allerdings ständig in Bewegung und reine Momentaufnahmen“, sagte der Präsident des Verfassungsschutzes, Bernhard Witthaut. Der Präsident des Landeskriminalamtes (LKA), Friedo de Vries, betonte, dass man bei der Deradikalisierung potenzieller Islamisten einen sehr langen Atem brauche. Teilweise habe man drei Jahre an einem „Fall“ gearbeitet.

Nachwachsende Generation von Islamisten

Zu einer Herausforderung für die Behörden werde die nachwachsende Generation von Islamisten. Dabei handele es sich um die Kinder schon vor Jahren zum Salafismus gestoßener junger Leute, sagte Staatssekretär Manke. Einzelne Kinder und Jugendliche würden inzwischen in Kindergärten und Schulen auffällig. Um diese kümmert sich die Kompetenzstelle, in der die Sicherheitsbehörden mit Jugendämtern, Pädagogen und Beratungsstellen zusammenarbeiten. Außerdem kümmert sie sich um Rückkehrer aus den IS-Gebieten. 39 Erwachsene und 18 Minderjährige sind bereits von dort nach Niedersachsen zurückgekehrt.

Nach Niedersachsen kommt möglicherweise auch eine siebenköpfige Familie zurück, die früher in Hildesheim lebte. Ob sie tatsächlich an den früheren Wohnort zurückkehrt, ist nach Auskunft des Innenministeriums allerdings noch gar nicht ausgemacht.

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