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Niedersachsen Holzminden gibt Eigenständigkeit auf
Nachrichten Politik Niedersachsen Holzminden gibt Eigenständigkeit auf
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20:50 08.10.2009
Von Klaus Wallbaum
Der Landrat des Landkreises Holzminden: Walter Waske (SPD)
Der Landrat des Landkreises Holzminden: Walter Waske (SPD) Quelle: Handout
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Die Debatte um eine Vereinigung kleiner Landkreise zu größeren Einheiten bekommt neuen Schwung. Der Landrat des kleinen und unter drastischer Bevölkerungsabnahme leidenden Kreises Holzminden, Walter Waske, kündigte am Donnerstag überraschend Gespräche über eine Fusion mit Nachbarkreisen an. „Ich werde mich jetzt auf den Weg machen, das zu ergründen“, sagte der SPD-Politiker, der bislang als Verteidiger der Selbstständigkeit seines Landkreises aufgetreten war.

Holzminden hat derzeit 75.000 Einwohner, könnte aber schon in wenigen Jahren unter 70.000 sinken. „Die Frage einer Fusion stellt sich nicht erst in drei Jahren, sondern bald“, betonte Waske vor Journalisten in Hannover. In Betracht kämen drei Nachbarn – die Kreise Hameln-Pyrmont, Hildesheim und Northeim. Im Kreis Holzminden sind bereits mehrere Gemeindefusionen beschlossen worden. Sie alle dienen dem Ziel, die Verwaltung zu verschlanken und so Bürokratiekosten zu schmälern. Die Fusionsdebatte gedeiht auch deshalb, weil das Land solche Überlegungen unterstützen und in Einzelfällen bis zu 75 Prozent der angehäuften Schulden in den betroffenen Kommunen übernehmen will. Details werden derzeit in einem „Zukunftsvertrag“ mit den Kommunalverbänden ausgehandelt.

In einem Modellprojekt für die Weserbergland-Region moderiert das Agrarministerium derzeit Pläne, wie Kommunalpolitiker auf den Einwohnerschwund reagieren sollen. Nach den Prognosen sinkt die Bevölkerung Niedersachsens bis 2025 um 5,5 Prozent oder 440.000 Einwohner. In einigen Gegenden wie Holzminden ist der Rückgang drastischer, in St. Andreasberg wird er bei 46 Prozent vermutet. Da sich gleichzeitig landesweit der Anteil der 80-Jährigen verdoppelt, seien besondere Investitionen – etwa in den Personen-Nahverkehr oder in wohnortnahe Einkaufszentren – nötig, betont Agrar-Staatssekretär Friedrich-Otto Ripke (CDU). Mit staatlicher Förderung vorrangig „die Starken zu stärken“ komme künftig auch nicht mehr infrage, denn die Schwachen (vor allem im Osten und im Süden Niedersachsens) benötigten Sonderhilfen.

In dem Modellprojekt soll auch ein Konzept für ein „geordnetes Schrumpfen“ entwickelt werden. So geht es darum, ob benachbarte Gemeinden und Kreise ihre Gewerbe- und Baugebiete auf gemeinsame Standorte konzentrieren – und dann Vereinbarungen über die Aufteilung der Gewerbesteuer-Einnahmen schließen. Auch ein Rückbau von Trinkwasserleitungen könne nötig werden, wenn die Zahl der Abnehmer stark schwindet. „Wenn das Wasser zu lange in zu großen Leitungen steht, kann das gesundheitsschädlich sein“, sagt Ripke.

Der Holzmindener Landrat Waske sieht auch Schwierigkeiten, das gegliederte Schulsystem in Reinform auf Dauer anbieten zu können. In seinem Kreis sei die Zahl der Schüler für ein weiteres eigenständiges Gymnasium zu klein. Der Hamelner Landrat Rüdiger Butte (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Jeder Bürgermeister sagt, aber selbstverständlich brauchen ich in meinem Ort eine Grundschule. Aber das werden wir auf Dauer so nicht durchhalten.“ Ripke sagte, in den stark vom Schwund betroffenen Gebieten müsse die kommunale Konkurrenz einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit Platz machen.

08.10.2009
Heinrich Thies 07.10.2009