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Niedersachsen Heils Rückzug löst Machtkampf in der SPD Braunschweig aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Heils Rückzug löst Machtkampf in der SPD Braunschweig aus
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00:16 21.04.2019
Sein angekündigter Rückzug im Parteiamt führt zu Machtkampf im SPD-Bezirk Braunschweig: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Quelle: dpa
Hannover

Dem SPD-Bezirk Braunschweig, einer einflussreichen Untergliederung der niedersächsischen Sozialdemokraten, steht ein Machtkampf bevor. Eigentlich wollte SPD-Bezirksvorsitzender Hubertus Heil (46), nach zehn Jahren an der Spitze amtsmüde, seinen Posten an den 34-jährigen Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs abgeben. Doch jetzt meldet der Braunschweiger Unterbezirksvorsitzende Christos Pantazis seinen Anspruch an. Der 43-jährige Arzt und Landtagsabgeordnete will sich beim Bezirksparteitag am 27. April ebenfalls bewerben, wie er jetzt im Brief an alle SPD-Mitglieder Braunschweigs mitteilte.

Hat Heil an den falschen Strippen gezogen?

Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter und Bundesarbeitsminister, steht seit zehn Jahren an der Spitze des SPD-Bezirks Braunschweig, der nicht selten auch in der niedersächsischen Landespolitik an den entscheidenden Strippen zog. Dies lag nicht zuletzt an Heils Vorgänger Sigmar Gabriel, der später SPD-Bundesvorsitzender wurde. Heil hatte Anfang April für die meisten SPD-Mitglieder ziemlich überraschend seinen Rückzug vom Bezirksvorsitz angekündigt und seinen Bundestagskollegen Falko Mohrs als Nachfolger vorgeschlagen. Von diesem Vorgehen fühlten sich nicht wenige überrumpelt, zumal Heil gleich in der „Braunschweiger Zeitung“ seinen Schritt bekannt machte. „Nichts gegen Falko Mohrs, aber das Verfahren finden wir ziemlich problematisch“, heißt es im SPD-Bezirk Braunschweig, zu dem acht Unterbezirke im Braunschweiger Land zählen.

Größter von ihnen ist der SPD-Unterbezirk Braunschweig Stadt, der auf einem kleinen Parteitag zu Anfang dieser Woche, den Arzt Pantazis nominierte, für den Posten des einflussreichen Bezirkschefs anzutreten. Der geborene Hannoveraner Pantazis sitzt seit 2013 im Landtag und gilt hier als Aktivposten. Innerhalb des Bezirkes ist die Stadt Braunschweig die größte Formation, doch haben auch Salzgitter, Wolfenbüttel, und Goslar ein Wörtchen mitzureden. „Es ist meine feste Überzeugung, dass eine erfolgsversprechende Nachfolgeregelung nicht von einigen wenigen festgelegt werden sollte“, kritisierte Pantazis jetzt in einem Brief an seine Parteimitglieder das von Heil gewählte Verfahren – und forderte stattdessen Erneuerung und Transparenz. Gegen den Bundestagsabgeordneten Mohrs, der ein Sohn des Wolfsburger Oberbürgermeisters Klaus Mohrs ist, wird auch sein verhältnismäßig junges Alter angeführt. Unterstützung dürfte er dennoch aus seiner Heimatstadt Wolfsburg wie auch aus Peine, Gifhorn und Helmstedt bekommen.

Neue Lösung in letzter Minute?

Möglicherweise wird aber auch die anstehende Kampfkandidatur im letzten Moment verhindert. Mehrere Unterbezirke, so ist zu hören, haben vor dem Parteitag noch ein Treffen vereinbart, um über die Heil-Nachfolge zu reden. Ob das Kräftemessen dazu führt, dass der vom Bezirksvorstand bereits nominierte Mohrs einen Rückzieher macht? Für manche Kritiker des von Heil gewählten Verfahrens ist der Vorgang auch ein Beispiel „für den manchmal abgehobenen Stil der Bundespolitiker“.

Von Michael B. Berger

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