Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Niedersachsen Land unterstützt arme Kommunen mit 52 Millionen Euro
Nachrichten Politik Niedersachsen Land unterstützt arme Kommunen mit 52 Millionen Euro
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:11 27.06.2019
Erstmals bekommt auch die Stadt Celle (hier das Schloss) einen Millionenzuschuss vom Innenminister. Quelle: Touristik Region Celle
Hannover

Besonders finanzschwache Kommunen erhalten vom Land Niedersachsen in diesem Jahr einen Zuschuss von insgesamt knapp 52 Millionen Euro. Wie im vergangenen Jahr gebe es eine Unterstützung für 27 Städte und Gemeinden, denen das Land wegen struktureller Probleme seit Längerem unter die Arme greife, teilte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag mit.

Weitere 15 Millionen im Spätsommer

Teils werden mit den Kommunen auch Konsolidierungsvereinbarungen getroffen, um den Haushalt mittelfristig wieder ins Lot zu bringen. Weitere 15 Millionen Euro will das Land im Spätsommer an bedürftige Kommunen zahlen, vor allem für neue Feuerwehrautos und Gerätehäuser.

Viele der Betroffenen, die von einer Bedarfszuweisung profitieren, befinden sich in strukturschwachen Regionen wie Südniedersachsen, dem Weserbergland, dem Harz sowie dem ehemaligen Zonenrandgebiet. Aber auch in die Region Hannover geht eine Förderung. So erhält die Gemeinde Uetze vom Innenministerium 5 Millionen Euro.

Celle erstmals dabei

Erstmals massive Förderung erhält Celle, die wegen rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen in Probleme geraten ist. Die Stadt bekommt ebenso wie Salzgitter eine Finanzspritze von 5 Millionen Euro. 3,2 Millionen Euro gibt es für Osterholz-Scharmbeck, 3,4 Millionen Euro für Clausthal-Zellerfeld und 2,7 Millionen Euro für die im Kreis Cuxhaven gelegene Gemeinde Wurster Nordseeküste.

Von Michael Evers

In 136 Fällen hat die Härtefallkommission des Landes Niedersachsen im vergangenen Jahr Familien erlaubt, in Niedersachsen zu bleiben. Das bedeutet für insgesamt 292 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis. Die Kommission bewahrt Flüchtlinge vor der Abschiebung.

30.06.2019

Mit 13,6 Millionen Euro will das Land die marode Marienburg sanieren. Nachdem der Verkauf am Streit zwischen Welfen-Oberhaupt Ernst August und seinem Sohn gescheitert ist, soll das Schloss nach dem Plan von Wissenschaftsminister Thümler in eine Stiftung übergehen. Schon am 1. Juli soll ein neuer Betreiber die Burg managen.

30.06.2019

Das Finanzministerium hat das Vergabeverfahren für den LKA-Neubau in Hannover am Mittwoch offiziell abgebrochen. Die Opposition machte die Landesregierung für das Debakel verantwortlich und warnte vor höheren Kosten.

26.06.2019