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Niedersachsen Die Zukunft in Niedersachsen muss warten
Nachrichten Politik Niedersachsen Die Zukunft in Niedersachsen muss warten
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00:20 16.08.2018
Der Stecker eines Netzwerkkabels, aufgenommen vor einem Server. Die Digitalisierung kommt in Niedersachsen nicht voran. Quelle: dpa
Hannover

Seit Antritt der Großen Koalition in Niedersachsen im November 2017 ist es eines der großen Themen der Landespolitik: die Digitalisierung. Das schnelle Internet soll es möglichst überall geben, Funklöcher im Mobilfunknetz sollen gestopft und die Behörden endlich auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Es klingt sehr überzeugend, wenn Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) davon spricht. Geschehen ist bislang – nichts.

Zum zweiten Mal hat der Minister jetzt die Vorstellung seines „Masterplans Digitalisierung“ verschoben. Als Termin dafür hatte Althusmann zuletzt das Ende der Sommerpause Anfang August genannt. Jetzt vertröstet er Wirtschaft und Öffentlichkeit auf den 21. August. Das Ministerium begründete die erneute Verschiebung mit „Verzögerungen im Abstimmungsablauf“. Nach HAZ-Informationen hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) noch nicht zugestimmt. Die Opposition kritisierte die Verschiebung scharf.

Der Masterplan, so viel weiß man bereits, ist in 20 Themenbereiche aufgeteilt, noch in diesem Jahr sollen die ersten 100 Millionen Euro für die Modernisierung des Landes fließen. Doch weil noch immer nichts Genaues vorliegt, sorgt der Plan nicht für Aufbruchstimmung, sondern für Ärger. Er entwickle sich eher zum Desasterplan, ätzt Jörg Bode von der oppositionellen FDP im Landtag. Der Grünen-Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel spricht von einem „Armutszeugnis“. „Ich frage mich mittlerweile, steht Minister Althusmann auf dem Glasfaserkabel, oder warum dauert es so lange?“

Weiter unklar ist, ob und wie der Bund die Digitalisierung in Niedersachsen unterstützen wird. Althusmann hatte im April einen Brief mit Forderungen und Wünschen an den Bundesminister für digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU), geschrieben, aber bisher offenbar keine offizielle Antwort erhalten.

„Die Vorschläge von Herrn Minister Althusmann werden noch geprüft“, teilte das Bundesministerium auf eine Nachfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle mit. Aus dem Wirtschaftsministerium in Hannover heißt es nun, es habe inzwischen ein persönliches Gespräch zwischen Althusmann und Scheuer gegeben.

Niedersachsen hat offenbar nichts davon, dass Minister Althusmann Briefe an Herrn Scheuer schreibt“, sagte Kuhle der HAZ. „Die Landesregierung kann sich nicht länger hinter dem Bund verstecken. Man hat fast ein Jahr mit Funkloch-Castings, Projektwettbewerben und einem ausführlichen Masterplan-Prozess vergeudet.“

Von Marco Seng

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