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Niedersachsen Denia sieht Zulauf für umstrittene SPD-Initiative
Nachrichten Politik Niedersachsen Denia sieht Zulauf für umstrittene SPD-Initiative
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11:33 20.06.2009
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Wolfgang Denia Quelle: Rainer Surrey
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„Der Parteitag hat gezeigt, dass die Versuche, Kurskorrekturen anzustoßen, im Ansatz verhindert worden sind“, kritisierte der 58 Jahre alte Sozialdemokrat Denia. „Es wird von der Basis erwartet, dass sie die Hacken zusammenschlägt.“ Der ehemalige Gewerkschaftschef Denia kritisierte eine „aufgesetzte Harmonie“ beim SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende.

Parteilinke hatten die „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ gegründet. Sie beklagen eine Abkehr der Partei von sozialdemokratischen Positionen. Angeführt von Denia hatte sich in Niedersachsen vor kurzem die erste Landesgruppe gebildet. Dann folgte Hessen, auch in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg sind laut Denia noch Landesgruppen geplant.

„Das wird ein eher langfristiges Projekt“, sagte der Sozialdemokrat, der zur Landtagswahl 2008 dem Schattenkabinett des damaligen SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner angehörte. „Es gelingt nicht mehr ohne solche Provokationen einen Diskurs über Kurskorrekturen zu führen.“

SPD-Landtagsfraktionschef Jüttner hatte die Arbeitsgemeinschaft kritisiert und spöttisch gesagt: „Bei uns dürfen auch die Ahnen mitreden.“ Jüttner wolle die Initiative „in die Ecke der Altersradikalität abdrängen, weil man die inhaltliche Auseinandersetzung scheut“, sagte Denia. Jüttner vertrete im Grund seine Positionen, habe aber nicht den Mut, dies auch offen einzufordern.

Die Arbeitsgemeinschaft will eine Entschärfung der Reform-Agenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und kritisiert den Kurs von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering. Zu den Forderungen der Parteilinken gehört unter anderem die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Abkehr von der Rente mit 67.

dpa/lni