Corona-Regeln in Niedersachsen bleiben: Große Einschulungsfeiern sind verboten

Die Landesregierung hat sich am Montag gegen weitere Lockerungen der bisher gültigen Corona-Beschränkungen entschieden. So bleiben Bars und Clubs weiterhin bis mindestens zum 15. September geschlossen, auch weiterhin gelten Kontaktverbote. Nur bei Familienfesten wie Hochzeiten und Beerdigungen können bis zu 50 Personen zusammenkommen – vorausgesetzt, die Räume sind groß genug und die Abstands- und Hygieneregeln können eingehalten werden. „Für Einschulungsfeiern gilt diese 50er-Regelung nicht“, hat das Sozialministerium auf eine entsprechende Frage der HAZ erklärt. Große private Veranstaltungen zum Schulbeginn sind damit auch künftig nicht erlaubt. Wir klären noch einige weitere Fragen: Bei Begegnungen in der Öffentlichkeit sind nur Gruppen mit einer Größe von zehn Personen erlaubt oder die Begegnung von Menschen aus zwei Haushalten. Gilt diese Regel nur in der Öffentlichkeit oder auch zu Hause? Dazu erklärt die Landesregierung: „Diese Regelung gilt streng genommen nur außerhalb der eigenen Wohnung. Jede Person hat aber physische Kontakte zu anderen Menschen, die nicht zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes gehören, auf das Notwendige zu beschränken.“ Im persönlichen Bereich oder im Umgang mit anderen Menschen seien alle Bürger gehalten, „eine vertretbare Balance zwischen unserem Bedürfnis nach sozialen Kontakten und gleichzeitiger Infektionsvermeidung herzustellen“. Das bedeute, dass man sich auch in der privaten Wohnung oder auch auf dem Balkon oder im eigenen Garten „nur mit möglichst wenigen und möglichst auch nicht mit immer neuen Menschen treffen sollte“. Die im öffentlichen Raum geltende Zehn-Personen-Regel könne insofern überall dort, wo genug Platz ist, analog auch auf den Privatbereich übertragen werden. Je kleiner aber eine Wohnung, ein Garten oder ein Balkon sind, desto kleiner sollte auch die Zahl der Menschen sein, die dort gleichzeitig zusammenkommen. „In einer beengten Wohnung sollte bitte auf größere Zusammenkünfte komplett verzichtet werden“, rät das Sozialministerium. Lesen Sie auch: Niedersachsen verschiebt angepeilte Lockerungen der Corona-Regeln Vergangene Woche hatte ein junger Mann eine Cocktail-Bar gemietet für eine private Feier. Die Behörden haben diese Feier aufgelöst. Hätte der junge Mann diese Feier im eigenen Partykeller feiern dürfen? Darauf antwortet die Landesregierung: „Theoretisch ja. Allerdings können die zuständigen Behörden eine größere private Feier bei einer festgestellten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auch auflösen.“ Darf ich mit der Personenzahl, die die Höchstgrenze bei kulturellen Veranstaltungen darstellt, auch zu Hause feiern – also mit bis zu 1000 Personen? Zum Beispiel im Garten oder in einem großen, geschlossenen Raum? Der Garten müsste schon ziemlich riesig sein. Wichtig ist die Einhaltung der Abstandsgebote. „Bei offensichtlich unverhältnismäßigen privaten Feiern (sehr viele Menschen auf sehr engem Raum) könnten die zuständigen Behörden eingreifen“, betont die Landesregierung. „Auch bei Feiern im privaten Bereich empfehlen wir nachdrücklich die Einhaltung des Abstandsgebots, um die Gefahr von Infektionen zu verringern“, erklärt die Regierung. Man habe aber bei den Formulierungen zu privaten Feiern nur allgemeine Grundsätze formuliert. Darf ich theoretisch mit 534 Leuten zu Hause feiern? Eine theoretische Frage, findet die Landesregierung. Sie erklärt: „In diesem Fall würden die zuständigen Behörden eine solch große private Veranstaltung höchstwahrscheinlich aufgrund einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auflösen. Vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens sollte man im Interesse der Gesamtgesellschaft auf große Partys verzichten. Nach der Pandemie ist noch genug Zeit zum Feiern.“ Muss ich, wenn ich privat feiere, eine Teilnehmendenliste anlegen (analog zur Gastronomie)? „Nein, diese Regelung gilt nicht im privaten Bereich“, heißt es dazu von der Landesregierung. Darf ich mich mit 16 Leuten zu einer Radtour treffen? „In diesem Fall sollten lieber zwei Gruppen aus jeweils acht Personen gebildet werden. Einer Gruppe dürfen im öffentlichen Raum nicht mehr als zehn Personen angehören, es sei denn, die Teilnehmenden kommen aus zwei Haushalten.“ Lesen Sie auch Niedersachsen verschiebt angepeilte Corona-Lockerungen HAZ-Interview: Dirk Toepffer (CDU) hät nichts von Masken im Unterricht Stephan Weil zur Corona-Krise: „Die Bürger in Niedersachsen haben verstanden, was los ist“ Von Michael B. Berger

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