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Nachrichten Politik Niedersachsen

Interview mit Stephan Weil - Haben Sie etwas zu bereuen, Herr Weil?

Für die Zukunft zeigt sich Niedersachsens SPD-Chef kämpferisch: Bei den Landtagswahlen 2022 sei wieder mit den Sozialdemokraten zu rechnen, kündigt Stephan Weil im HAZ-Interview an. Die große Koalition im Bund sei nach dem SPD-Parteitag gefestigt, sagt er. Doch er spricht auch von einem schwarzen Jahr für die SPD.

08.12.2019

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Im aktuellen „Niedersachsen-Monitor“ werden die wichtigsten Daten über die Menschen im Land präsentiert. Überraschend: Obwohl die Sterberate höher ist als die Geburtenrate, wächst die Bevölkerung.

06.12.2019

Aus meinem Papierkorb - Der SPD fehlt Blubber

Einmal die Woche leert HAZ-Niedersachsen-Reporter Michael B. Berger seinen (satirischen) Papierkorb mit Nachrichten, die liegen geblieben sind.

06.12.2019

Die Zustimmung der EU-Kommission zur Finanzspritze für die Nord/LB ist nach den Worten von Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) ein „großer Meilenstein zum Erhalt der Bank“. Die Grünen im Landtag kritisieren jedoch, dass ein gutes Geschäftsmodell immer noch nicht in Sicht sei.

06.12.2019

Gezielte Korrekturen zum Haushalt 2020: Mit insgesamt mehr als 100 Millionen Euro wollen die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im kommenden Jahr einzelne Projekte in Niedersachsen bezuschussen – vom Schutzprogramm für Aale bis zur Aufforstung.

06.12.2019

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Die leichten Erdbeben im November im Kreis Verden haben Konsequenzen: Die Firma Wintershall Dea will im Bereich Völkersen/Völkersen-Nord die Erdgasbohrungen beenden. Dies hat das Unternehmen am Donnerstag mitgeteilt. Die Erdgasförderung insgesamt soll aber fortgesetzt werden.

06.12.2019

Wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgericht muss das vor Kurzem verabschiedete Polizeigesetz nachgebessert werden. Streit gibt es über die Schleierfahndung.

05.12.2019

Die CDU-Fraktion im Landtag hat ihren Vorstand neu gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer aus Hannover steht auch weiterhin an der Spitze. Er erhielt 88,4 Prozent der Stimmen. Auch die sechs Stellvertreter Toepffers wurden im Amt bestätigt.

05.12.2019

SPD und CDU wollen das Ministergesetz verschärfen, um Interessenskonflikten beim Wechsel in die freie Wirtschaft vorzubeugen: Politiker sollten nach dem Ausscheiden aus dem Amt eine Frist von bis zu 18 Monaten einhalten. Das ist aber nur als sogenannte Kann-Bestimmung formuliert. Grüne und AfD fordern strengere Regelungen.

05.12.2019