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Deutschland / Welt AfD hat zu wenige Kandidaten für ihre Sitze
Nachrichten Politik Deutschland / Welt AfD hat zu wenige Kandidaten für ihre Sitze
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18:47 29.05.2019
Brachten den Erfolg: AfD-Wahlplakate in Dresden. Die Partei ist in Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft geworden. Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
Potsdam/Dresden/Erfurt/Magdeburg

Nach der Kommunalwahl kann die AfD in vier der fünf ostdeutschen Bundesländer nicht alle ihre Sitze in den Städte- und Gemeindevertretungen besetzen. Nach Sachsen gibt es auch in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg zu wenig Kandidaten für die gewonnenen Mandate.

Der Thüringer AfD seien bislang vier Kommunen bekannt, in denen die Zahl der Bewerber nicht für die Sitze ausreiche, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Auch in Sachsen-Anhalt habe die Partei in Einzelfällen mehr Sitze in den Räten errungen, als sie mit Kandidaten besetzen könne, sagte Landeschef Martin Reichardt.

600 Kandidaten in Brandenburg reichen nicht aus

Dem Landesverband Brandenburg fehle noch ein landesweiter Überblick. Nach Angaben von Sprecher Detlev Frye habe die Partei zum Beispiel in Luckenwalde (Teltow-Fläming) Stimmen für vier Mandate erreicht, jedoch nur zwei Kandidaten. Die Partei hatte bei den Kommunalwahlen in Brandenburg 15,9 Prozent der Stimmen erreicht. Die AfD mit etwa 1600 Mitgliedern hatte rund 600 Kandidaten nominiert.

Wie viele Fälle es genau sind, war auch in Sachsen-Anhalt noch nicht bekannt. Den veröffentlichten Wahlergebnissen zufolge ist dort zum Beispiel Aschersleben betroffen. Im Stadtrat stehen der AfD fünf Sitze zu, es gab jedoch nur einen Kandidaten. Vier Sitze bleiben deshalb unbesetzt.

In Thüringen bleiben laut Landesverband AfD-Sitze in Arnstadt (Ilm-Kreis), Bleicherode (Kreis Nordhausen), Bad Salzungen und Wutha-Farnroda (beide Wartburgkreis) leer. „Damit haben wir gerechnet, weil wir in einigen Regionen nur kurze Listen eingereicht haben“, sagte der Sprecher.

SPD Nordsachsen will „sachlichen Diskurs“

Sachsens AfD hatte zuvor bereits beklagt, Sitze in den kommunalen Vertretungen zum Beispiel in Oppach (Landkreis Görlitz) sowie Heidenau, Müglitztal und Gottleuba-Berggießhübel (alle Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) nicht besetzen zu können.

Nach dem Wahlerfolg der AfD diskutieren die anderen Parteien über den Umgang mit der stark gewachsenen Präsenz der Partei. Heiko Wittig, SPD-Fraktionschef in Nordsachsen, sagte der „Leipziger Volkszeitung“: „Ich persönlich habe nie Gespräche mit AfD-Politikern abgelehnt und werde das auch in Zukunft nicht tun. In einem sachlichen Diskurs muss deutlich werden, wer die bessere Politik anzubieten hat. Ich bin davon überzeugt, dass wir das sein werden.“

CDU-Landrat in Bautzen/Budysin: „Die AfD ist ja kein Monster.“

Hinzu käme, dass die neuen AfD-Kreisräte ihre Arbeit nicht fernab der Realitäten machen könnten. „Was ich bisher von ihnen gehört habe, hat mit Realpolitik nicht viel zu tun, aber schauen wir mal, ob sie sich in demokratische Entscheidungsprozesse einbringen wollen oder sich mit reiner Contra-Politik ins Abseits stellen.“

Der Landrat des Kreises Bautzen/Budysin in der Oberlausitz, Michael Harig (CDU), sagte der „Sächsischen Zeitung“: „Die AfD ist ja kein Monster.“. Er gehe davon aus, dass die Mehrheit der AfD-Kreistagsmitglieder „eine gute Entwicklung“ für den Landkreis möchten.

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Von RND/dpa/jps

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