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Deutschland / Welt Zoff um “Gorch Fock“: Ministerium pocht auf Herausgabe – und will Entscheidung anfechten
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Zoff um “Gorch Fock“: Ministerium pocht auf Herausgabe – und will Entscheidung anfechten
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13:48 19.06.2019
Das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
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Berlin

Das Verteidigungsministerium will im Streit um die Herausgabe des SegelschulschiffesGorch Fock“ eine Entscheidung des Landgerichts Bremen kippen. “Wir werden die Entscheidung anfechten und sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Bremen einlegen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. “Und wir werden weiterhin als Eigentümer des Schiffes alles daran setzen, dass die „Gorch Fock“ vertragsgerecht ausgedockt werden kann.“

Das Landgericht Bremen hatte es am Vortag abgelehnt, im Eilverfahren eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft in Bremerhaven zu erlassen. Die Werft beansprucht den Rumpf der “Gorch Fock“ als Pfand für unbezahlte Rechnungen. Sie will das Schiff am Freitag nur zu Wasser lassen, wenn der Bund 5,1 Millionen Euro bezahlt. Der Segler liegt bei der Bredo-Werft im Dock, wo sie unter Regie der Elsflether Werft neu aufgebaut wird. Diese ist insolvent. Frühere Überweisungen der Marine sind zum Teil verschwunden.

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Debakel Belastung für von der Leyen

“Dass der Bund diesen Weg beschreitet, damit war leider zu rechnen“, sagte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms zur Entscheidung des Bundes. Seine Firma hoffe trotzdem weiter auf eine außergerichtliche Einigung, um die “Gorch Fock“ am Freitag ausdocken zu können.

Bei der Sanierung des Schiffes sind die Kosten explodiert. Statt 10 Millionen Euro sind bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben worden. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft und mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Von RND/dpa