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Deutschland / Welt Zahlreiche Abgeordnete fehlten bei Sondersitzung entschuldigt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Zahlreiche Abgeordnete fehlten bei Sondersitzung entschuldigt
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13:15 26.07.2019
Die Sondersitzung des deutschen Bundestags am 24.07.2019. Quelle: imago images / Christian Spicker
Berlin

Bei der Sondersitzung des Bundestags am vergangenen Mittwoch hat mindestens ein Viertel der Abgeordneten gefehlt. 172 der insgesamt 709 Parlamentarier (24,25 Prozent) waren entschuldigt abwesend, wie aus dem Sitzungsprotokoll hervorgeht. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung lässt sich nicht sagen, wie viele weitere Abgeordnete unentschuldigt fehlten.

In der Sondersitzung während der Sommerpause wurde die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vereidigt. Sie hielt anschließend eine Regierungserklärung, an die sich eine Debatte anschloss. Die Sitzung dauerte laut Protokoll 99 Minuten.

38 Prozent der Linken kamen nicht

Überdurchschnittlich viele Abgeordnete der Linken (knapp 38 Prozent) und der Grünen (gut 34 Prozent) kamen dafür nicht nach Berlin zurück. Dagegen zeigte die CDU/CSU mit einer Fehlquote von nur gut 13 Prozent die höchste Präsenz - was nicht verwundert, schließlich ist Kramp-Karrenbauer auch CDU-Bundesvorsitzende.

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Den entschuldigt fehlenden Abgeordneten werden 100 Euro von ihrer monatlichen steuerfreien Aufwandspauschale von 4418 Euro abgezogen. Bei unentschuldigter Abwesenheit verdoppelt sich der Betrag auf 200 Euro. Da sich alle Abgeordneten in die Anwesenheitslisten eintragen, weiß die Bundestagsverwaltung auch, wer unentschuldigt fehlt. Nach ihren Angaben werden Namen aber nicht zusammengezählt.

Unter den entschuldigt Fehlenden waren prominente Politiker wie die Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP), die Parteivorsitzenden Katja Kipping (Linke) und Annalena Baerbock (Grüne) sowie die frühere SPD-Vorsitzende Andrea Nahles.

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Von RND/dpa

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