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Deutschland / Welt Deutsche Kleinwaffen gefragt wie nie
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19:15 09.05.2014
Im Visier: Mit deutschen Kleinwaffen wird neuerdings besonders häufig geschossen.
Im Visier: Mit deutschen Kleinwaffen wird neuerdings besonders häufig geschossen. Quelle: dpa
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Berlin

Die vorherige Bundesregierung genehmigte im vergangenen Jahr Ausfuhren von Waffen und Munition für 135 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 43 Prozent. Der bisherige Ausfuhrrekord wurde 2009 aufgestellt, als deutsche Kleinwaffen im Wert von 131,75 Millionen Euro mit amtlicher Erlaubnis ins Ausland verkauft wurden.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kündigte strengere Prüfungen bei Waffengeschäften an. „Wir müssen dort wesentlich zurückhaltender sein“, sagte der SPD-Chef gestern der „Tagesschau“. Für den aktuellen Kleinwaffen-Rekord sei aber Schwarz-Gelb verantwortlich: „Ich kann leider nicht alte Entscheidungen rückgängig machen.“ Gabriel kritisierte konkret seinen Amtsvorgänger Philipp Rösler (FDP). Er halte dessen Umgang mit dem Export von Kleinwaffen für „mehr als problematisch“. Gerade diese Waffen seien „das Mittel der Wahl“ in Bürgerkriegen.

Wegen der Krise in der Ukraine hatte Gabriel Rüstungsexporte nach Russland bereits im April gestoppt. 69 Anträge auf Erteilung einer Ausfuhrerlaubnis liegen auf Eis. Sie haben einen Gesamtwert von 5,18 Millionen Euro.

Was sind Kleinwaffen?

Der Begriff Kleinwaffen ist nicht klar definiert und variiert häufig. International gilt die Regel, dass alle Waffen, die von einer Person getragen und bedient werden können, als Kleinwaffen (englisch: small arms) bezeichnet werden. Dazu zählen Faustfeuerwaffen (zum Beispiel Pistolen und Revolver) sowie Handfeuerwaffen (Gewehre, Karabiner, Sturmgewehre, Maschinenpistolen, Schrotflinten und leichte Maschinengewehre). Überdies werden militärisch genutzte Sprengmittel wie Handgranaten oder Minen, Mörser, tragbare Raketenwerfer, mittlere und schwere Maschinengewehre als „leichte Waffen“ kategorisiert. Die Bundesregierung legt in ihren Rüstungsexportberichten die Definition der EU zugrunde. Zu den Kleinwaffen gehören demnach auch Waffen für hülsenlose Munition und Teile für diese Waffen.p

Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf die Richtlinien für deutsche Rüstungsexporte. Diese seien „restriktiv“, sagte er in Berlin. „Das gilt ausdrücklich auch für Kleinwaffen“, sagte ein Sprecher von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und wies zugleich darauf hin, dass sich die jetzige rot-schwarze Koalition erst kürzlich auf strengere Transparenzregeln für Rüstungsexporte geeinigt habe. Diese müssten nun zügig umgesetzt werden.

Der Anstieg bei den Exportgenehmigungen geht dem Wirtschaftsministerium zufolge auf eine gestiegene Nachfrage in Saudi-Arabien zurück. Die Genehmigungen zur Ausfuhr von Kleinwaffen in das Königreich habe sich 2013 auf 34 Millionen Euro summiert - nach rund neun Millionen Euro 2011 und sechs Millionen Euro 2012. Besonders gefragt bei saudischen Militärs ist das deutsche Sturmgewehr G 36. Es wird derzeit von der dortigen Armee eingeführt als Ersatz für veraltete Handfeuerwaffen. Das G 36 ist laut Hersteller Heckler und Koch für die Bedürfnisse der Bundeswehr entwickelt worden. Es sei „optimal in der Handhabung, im Gewicht und der Feuerdichte im Nahkampf - sowie für ein schnelles, präzises und durchschlagskräftiges Einzelfeuer im Fernkampf“.