Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Triumph des linken Lagers
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Triumph des linken Lagers
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:06 30.04.2019
Pedro Sánchez jubelt mit seiner Frau Begonia Gomez. Quelle: Cèzaro De Luca/dpa
Madrid/Berlin

Hans Christian Hagedorn blickt mit Skepsis auf die Wahl vom Sonntag – und das Ergebnis. Zwar sei Sozialistenchef Pedro Sánchez nun „definitiv in Moncloa angekommen“, sagt der Literaturwissenschaftler. „Das wird ihm niemand mehr streitig machen.“ Im Moncloa-Palast befindet sich der Sitz des spanischen Ministerpräsidenten. „Doch stabile Verhältnisse sehen anders aus“, fügt der Mittfünfziger hinzu, der 1991 aus dem westfälischen Münster nach Spanien kam, seither an der Universität Castilla-La Mancha lehrt und mit seiner spanischen Frau und drei Kindern in Madrid lebt. Entweder müsse Sánchez außer mit der linkspopulistischen Podemos mit Regionalparteien aus Katalonien und dem Baskenland paktieren oder eine Minderheitsregierung bilden – was zu Neuwahlen führen werde.

Tatsächlich lässt das Ergebnis der spanischen Parlamentswahl mehrere Deutungen zu.

Meist positiv hervorgehoben wird, dass der seit einem Dreivierteljahr amtierende Sánchez fester im Sattel sitzt als zuvor. 2016 hatten die Sozialisten 22,6 Prozent der Stimmen geholt, jetzt waren es knapp 28,7 Prozent. „Die Zukunft hat gewonnen, die Vergangenheit hat verloren“, rief der 47-Jährige vor der Parteizentrale. Die Spanier hätten der Welt die „klare Botschaft gegeben, dass man den Autoritarismus und den Rückschritt bezwingen kann“.

„Die Zukunft hat gewonnen“

Damit meinte der Regierungschef die konservative Volkspartei, die nur 16,7 Prozent holte, sowie die rechtsradikale Vox, die mit 10,3 Prozent der Stimmen erstmals ins Parlament einzieht, aber schlechter abschnitt als erwartet. Literaturwissenschaftler Hagedorn warnt gleichwohl, die Spanier ahnten nicht, was mit der neuen Partei auf sie zukomme. „Und aus dem Stand 24 Sitze zu holen, das ist ja kein Pappenstiel.“

Zudem wird die Regierungsbildung schwierig. Die Sozialisten und Podemos kommen zusammen auf 165 Abgeordnete. Damit fehlen dem linken Lager elf Sitze zur absoluten Mehrheit. Um Ministerpräsident zu bleiben, müsste sich Sánchez zusätzlich mit kleineren Regionalparteien einigen. Dabei sind vor allem die katalanischen Separatisten in Zentralspanien mittlerweile verhasst; ihre Anführer sitzen teilweise im Gefängnis oder sind, wie der zeitweilig in Deutschland inhaftierte Carles Puigdemont, geflohen.

Schatten der Vergangenheit

So oder so ist der Urnengang vom Sonntag eine weitere Etappe der Veränderung nach dem Tod des Diktators Francisco Franco 1975. Zunächst ging die Demokratisierung schnell und reibungslos vonstatten. Sie galt als abgeschlossen, seit ein Militärputsch 1981 scheiterte und die Sozialisten 1982 die Regierung übernahmen. Spanien, gefördert von der EU, glänzte jahrelang mit Wachstum und Wohlstand. Spätestens seit 2008 die Immobilienblase platzte, sind die Probleme allerdings nicht mehr zu übersehen.

Die Wirtschaft hat sich erholt, doch viele Menschen verarmen. Die Separatisten haben das Klima vergiftet und eine in Teilen nationalistische Reaktion ausgelöst. Überdies ist Korruption weit verbreitet. Zu allem Überfluss will Sánchez‘ Regierung am 10. Juni Francos Gebeine exhumieren lassen. Auch der wiederaufflammende Konflikt zwischen Separatisten und Zentralspaniern ist ein Erbe des Franco-Regimes, das die Regionen harsch unterdrückte.

Neue Parteien, schwierige Bündnisse

Zugleich hat sich das Parteiensystem ausdifferenziert. Aus der Asche der geplatzten Immobilienblase stieg die linkspopulistische Podemos hervor. Die liberalen Ciudadanos sind eine Reaktion auf die Korruption im Land. Und jetzt also die rechtsradikale Vox, die gegen Einwanderer Stimmung macht und die verbreitete Gewalt gegen Frauen verharmlost. Der Effekt ähnelt dem in Deutschland: Je mehr Parteien im Parlament vertreten sind, desto komplizierter werden Koalitionen. Ministerpräsident Sánchez wird das abermals merken.

Der Deutsch-Spanier Hans Christian Hagedorn beklagt schließlich, dass wichtige Themen im Wahlkampf gar keine Rolle gespielt hätten, der Klimawandel etwa oder die Jugendarbeitslosigkeit. „Spanien hat wieder fleißig Nabelschau betrieben“, sagt er. „Das ist keine gute Grundlage, um die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen.“

Lesen Sie hier unseren Kommentar: Auf Spanien kommen schwere Jahre zu

Von Markus Decker/RND

Der in Nordnorwegen aufgetauchte Wal mit Gurt und Kamerahalterung ist so zutraulich, dass er sich von Dorfbewohnern rufen lässt. Die Gerüchte, dass es ein speziell ausgebildeter Wal der russischen Marine ist, wollen nicht verstummen.

30.04.2019

Das Bundesinnenministerium hat erst mit Verspätung 61 Millionen Euro für die Feiern zum 30. Jahrestag des Mauerfalls und zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit beantragt. Kritiker finden das peinlich. Die Regierung hat jedoch Erklärungen.

30.04.2019

Einen Monat stand der UN-Sicherheitsrat unter deutscher Leitung. Was hat es dem Weltfrieden gebracht? Und konnten Bundesaußenminister Heiko Maas und der Botschafter Deutschlands eigene Akzente setzen? Eine Bilanz.

30.04.2019