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Deutschland / Welt Vorsitzendensuche der SPD: Lost in Nieder-Olm
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18:58 07.08.2019
Umgeworfener Sonnenschirm der SPD in Berlin: quälend ziehen sich die Wochen hin. Quelle: imago images / Seeliger
Berlin

In den vergangenen Tagen hat Ralf Stegner viel telefoniert, womöglich noch ein wenig mehr als sonst. Schließlich geht es momentan um eine ganz große Sache, das Erzählungen nach schönste Amt nach jenem des Papstes; es geht um den Vorsitz der SPD. Stegner klingelte sich durch die Leitungen, sondierte, tastete, hörte zu.

Gesine Schwan und er, wäre das nicht etwas? Kein Zukunftssignal, befand der Parteivize nach dem Gespräch. Und so gingen die Telefonate weiter. Auch bei anderen Sozialdemokratinnen, etwa aus der Bundestagsfraktion, kam es nie zu einer Vereinbarung. Doch was nicht ist, kann ja noch werden.

Seit rund sechs Wochen läuft der Bewerberprozess um die Nachfolge von Andrea Nahles an der Parteispitze. Weitere drei Wochen haben mögliche Kandidaten noch, sich öffentlich zu erklären. Bisher haben nur Europa-Staatsminister Michael Roth und die Bielefelder Landtagsabgeordnete Christina Kampmann die formellen Hürden für eine Kandidatur erfüllt.

Und während die versammelte Sozialdemokratie auf weitere hoffnungsvolle Gesichter wartet, nimmt der Prozess immer kuriosere Formen an. Anders lässt sich wohl auch das Phänomen Ralf Stegner nicht vollständig erklären, den selbst Wohlgesonnene nicht mit dem Thema Zukunft verbinden.

Ein Teil der Verantwortung liegt bei Stephan Weil

Die Vorsitzendensuche der SPD, jener Versuch, der Partei neue Ideen, neues Leben und neue Energie einzuhauchen, droht in diesem August zur Farce zu werden – bevor er richtig angefangen hat. Es zeigt sich, dass die Zeit, eine Kandidatur zu erklären, mit zwei Monaten wohl zu lang bemessen war. Quälend ziehen sich die Wochen hin, noch immer ist kein Favorit in Sicht. Im Gegenteil.

Dass es so chaotisch geworden ist, liegt wenigstens zum Teil auch an Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, dessen Kandidatur wesentliches verändert hätte. Prompt wären die anderen Aspiranten aus Niedersachsen – Generalsekretär Lars Klingbeil und Landesinnenminister Boris Pistorius – zurück ins Glied gewichen. Doch Weil hielt sich lange zurück, in den Augen einer zunehmender Zahl Genossen: zu lange.

Vor rund zehn Tagen erklärte Weil intern, dass er nicht kandidieren werde. Am vergangenen Montag tat er dies auch öffentlich. „Das steht nicht an, ich erwarte das nicht“, sagte er. „Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.“ Doch da mancher in der komplizierten Formulierung noch immer einen Spalt Hoffnung für eine Kandidatur Weils erkennen wollte, bleibt der Zustand in der SPD wie so oft in den vergangenen Monaten: unruhig.

Weils Entschluss, nicht zu kandidieren, begründetet sich auch mit der Absage zweier prominenter SPD-Frauen. Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, will ihre frühzeitige Entscheidung gegen eine Kandidatur nicht revidieren.

Auch Familienministerin Franziska Giffey hat mittlerweile intern abgewunken. Die Berlinerin erklärte zwar am Mittwoch am Rande eines Besuchs in Hamburg, dass sie sich erst „zu gegebener Zeit ganz klar äußern“ werde, doch in vertraulichen Gesprächen sind ihre Signale eindeutig. Giffey macht es nicht, zumindest nicht, so lange die Freie Universität Berlin ihre Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachtes prüft. Den Titel womöglich im Prozess oder kurz nach einer Wahl zu verlieren, das will sie sich und ihrer Partei nicht antun.

Geheime Sondierungsrunden in Berlin

Aussichtsreiche Kandidaten gibt es also noch nicht, dafür aber bereits 23 Versammlungsorte für die Kandidatenvorstellung. Dienstag wurde der „Tourplan“ öffentlich, sofort gab es Spott. Wichtige Großstädte wie Düsseldorf, Köln, Dortmund und Leipzig fehlen, dafür werden sich die Kandidaten in Nieder-Olm, Bad Hersfeld und Bernburg an der Saale vorstellen. Auch wie die Spannung in einem Prozess so lange aufrecht erhalten werden soll, kann momentan noch niemand beantworten.

In der kommenden Woche beginnt Stephan Weil nach einem kurzen Wanderurlaub wieder seine Parteiarbeit, dann werden endlich weitere Kandidaturen erwartet. Mit dessen Rückzug dürfte Generalsekretär Lars Klingbeil seine eigene Bewerbung bekanntgeben. Dessen Kandidatur dürfte dann eine weitere eines Rivalen aus Niedersachsen nach sich ziehen. Boris Pistorius scheint fest entschlossen, Klingbeil nicht ohne weiteres das Feld zu überlassen. Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping könnte an Pistorius’ Seite antreten. Am Dienstag trafen sich die beiden in Berlin zu einer Sondierungsrunde.

In Schleswig-Holstein wirkt Ralf Stegner unterdessen wieder siegesgewiss, heißt es. Möglicherweise habe er eine Frau an seiner Seite gefunden. Nur eins scheint bis jetzt festzustehen: Irgendjemand wird am Ende die SPD führen. So war es schließlich immer in den vergangenen 154 Jahren.

Mehr lesen: Schlechte Umfragewerte: Tiefensee fordert Tempo bei SPD-Vorsitzendensuche

Von Andreas Niesmann und Gordon Repinski/RND

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