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Deutschland / Welt USA und Russland setzen im Atomstreit mit dem Iran auf Diplomatie
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20:37 13.10.2009
US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow.
US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow. Quelle: AFP
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Bei der Raketenabwehr plädierte Clinton für eine enge Zusammenarbeit zwischen Washington und Moskau.

Es sei wichtig, im Atomstreit mit dem Iran „den diplomatischen Weg“ aktiv zu verfolgen, sagte Clinton bei ihrem ersten Russlandbesuch als US-Chefdiplomatin. Es müsse alles dafür getan werden, dass diese Verhandlungen erfolgreich verliefen. Sollte es jedoch keinen Fortschritt geben und Teheran sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung nicht aufgeben, sei die Möglichkeit neuer Sanktionen weiterhin auf dem Tisch, sagte Clinton.

In der derzeitigen Situation seien „Sanktionen, Drohungen und Druck“ gegen den Iran kontraproduktiv, sagte Lawrow. Zunächst müsse mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln an einer Verhandlungslösung gearbeitet werden. Präsident Dmitri Medwedew hatte im September Strafmaßnahmen als „manchmal unausweichlich“ bezeichnet. Lawrow bekräftigte dies, unterstrich jedoch, dass dieser Schritt gegenüber dem Iran noch „weit entfernt“ sei. Clinton, die in Moskau auch Medwedew und Vertreter der russischen Zivilgesellschaft treffen wollte, bezeichnete die Haltung Moskaus in der Iran-Frage als „extrem kooperativ“.

Zwischen Clinton und Lawrow herrschte auch bei den anderen Gesprächsthemen offenkundig Harmonie. Nach dem tiefen Zerwürfnis um die inzwischen gestrichenen Pläne zum Aufbau eines US-Raketenschilds in Osteuropa befürwortete die US-Außenministerin eine Kooperation in der Frage der Raketenabwehr. „Wir würden gerne sehen, dass Russland und die USA bei der Raketenabwehr eng zusammenarbeiten“, sagte sie.

Die USA hatten im September die Raketenschild-Pläne des früheren US-Präsidenten George W. Bush fallen gelassen, durch die sich Russland in seiner Sicherheit bedroht gefühlt hatte. Stattdessen erwägt die Regierung von Präsident Barack Obama nun ein seegestütztes Abwehrsystem, das sich auf Kurz- und Mittelstreckenraketen aus dem Iran konzentrieren soll.

Die beiden Außenminister erzielten zudem Fortschritte bei den Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen für den „Start“-Abrüstungsvertrag. „Wir haben einen beachtlichen Schritt vorwärts gemacht“, sagte Lawrow. Das Abkommen über eine Verringerung der Atomwaffenarsenale läuft am 5. Dezember aus. Bis dahin wollen die Unterhändler beider Seiten ein neues Vertragswerk schnüren.

Im Atomstreit mit Nordkorea lehnte Clinton eine Lockerung der Sanktionen ab. Dies sei „überhaupt nicht Absicht“ Washingtons, sagte sie. Pjöngjang hatte sich Anfang Oktober bereit erklärt, unter Bedingungen die Verhandlungen über seine nukleare Abrüstung im Rahmen der Sechsergespräche mit Südkorea, den USA, China, Japan und Russland wiederaufzunehmen.

afp