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Deutschland / Welt Trumps entzweite Nationen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Trumps entzweite Nationen
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08:01 24.09.2019
US-Präsident Donald Trump hat sich in ein wahnwitziges Wettrennen mit dem Iran und seinem Präsidenten Hassan Ruhani begeben.
Washington

Bei seinem ersten Auftritt an diesem Ort vor zwei Jahren stellte er die „korrupte Diktatur“ des Iran auf eine Stufe mit Nordkorea, dem er mit der totalen Zerstörung drohte. Zwölf Monate später brüstete er sich mit der Aufkündigung des „schändlichen“ Atomabkommens. Wenn US-Präsident Donald Trump an diesem Dienstag zum dritten Mal vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen tritt, hat er dem Iran wiederholt mit einem Militärschlag gedroht und das Land mit Wirtschaftssanktionen stranguliert. Doch seinem ursprünglichen Ziel, den Mittleren Osten sicherer zu machen und Teheran dauerhaft von der Entwicklung einer Atombombe abzuhalten, ist er keinen Schritt näher gekommen.

Im Gegenteil: Nicht nur hat der Iran die Arbeit an seinem Nuklearprogramm wieder aufgenommen. Die Mullahs sind mit Trump in einen wahnwitzigen Wettbewerb getreten, wer beim Spiel mit dem Feuer die stärkeren Nerven hat. Mit seiner „Politik des maximalen Drucks“ hat der US-Präsident die Region weiter destabilisiert und sich selbst in eine fatale diplomatische Sackgasse gesteuert.

Hochexplosive Lage am Golf

Die Lage am Golf ist hochexplosiv nach dem Angriff auf das Herz der saudischen Ölindustrie, für den Washington und Riad den Iran verantwortlich machen. Und mit den geplanten Auftritten von Trump und seinem Gegenspieler, dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, wird der Konflikt auch diese UN-Versammlung überschatten. Dabei wirkt der selbsternannte „größte Dealmaker aller Zeiten“ zunehmend ratlos, und isoliert sein Land außenpolitisch immer weiter.

Schon nach dem Abschuss einer amerikanischen Aufklärungsdrohne im Juni hatte Trump ein verwirrendes Bild abgegeben. Erst ordnete er martialisch einen Militärschlag an, dann stoppte er ihn buchstäblich in letzter Minute. Das Muster wiederholt sich: Hatte der US-Präsident nach dem Anschlag auf die saudische Raffinerie zunächst noch verkündet, sein Land stünde „Gewehr bei Fuß“, beteuert er nun, dass er keinen Krieg wolle.

Er will als dicker Max „Feuer und Zorn“ versprühen, spürt aber den Widerwillen seiner Wähler gegen weitere militärische Abenteuer und versucht sich deshalb als genialer Dealmaker zu inszenieren, der im Scheinwerferlicht den Gegner über den Verhandlungstisch zieht.

Diese sprunghafte und unberechenbare Politik muss die Verbündeten beunruhigen. Keine Denkfabrik gibt derzeit die außenpolitische Linie der USA vor. Der Präsident lässt sich alleine von seinem Narzissmus, seinem Bauchgefühl und seiner Sucht nach Fernsehbildern leiten. Er will als dicker Max „Feuer und Zorn“ versprühen, spürt aber den Widerwillen seiner Wähler gegen weitere militärische Abenteuer und versucht sich deshalb als genialer Dealmaker zu inszenieren, der im Scheinwerferlicht den Gegner über den Verhandlungstisch zieht.

Das hat schon mit Nordkorea nicht funktioniert, wo Machthaber Kim Jong-Un unter dem Zuckerguss seiner Schmeicheleien weiter Raketen testet. Im Iran droht es ins Fiasko zu führen. Offenbar haben die Mullahs in Teheran Trumps innere Widersprüche längst durchschaut und als Schwäche ausgelegt. Dass Ruhani nun zur Vollversammlung eine eigene „Koalition der Hoffnung“ zur Sicherung der Schifffahrt an der Straße von Hormus ankündigt, spricht gleichermaßen für eine gewaltige Chuzpe wie für taktisches Geschick.

Tiefe Entfremdung

Trump hingegen hat seine engsten Verbündeten mit der einseitigen Kündigung des Atomabkommens vor den Kopf gestoßen. Wie tief die Entfremdung ist, zeigt sein Terminplan in der UN-Woche: Weder ein Gespräch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel noch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sind geplant. Und während die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China am Mittwoch mit ihrem iranischen Kollegen mögliche Auswege aus der Krise ausloten wollen, wird US-Außenminister Mike Pompeo für eine weitere Isolierung der Mullahs trommeln.

Man muss schon sehr optimistisch sein, um zu glauben, dass diese Kakophonie zum Erfolg führt. Bislang hat der ganze Druck der Trump-Regierung die Mullahs nur noch aggressiver werden lassen. Weiter steigern lässt sich der wirtschaftliche Druck kaum. Die Situation am Golf ist wesentlich gefährlicher als zu Zeiten des von Trump verteufelten Atomabkommens. Der US-Präsident könnte froh sein, wenn er noch einmal so einen Deal abschließen könnte. Stattdessen steuert er auf einen Showdown zu, bei dem keine Seite gewinnen, aber alle sehr viel verlieren können.

Mehr lesen: Rivalen am Golf: Warum Saudi-Arabien und der Iran verfeindet sind

Von Karl Doemens/RND

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