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Deutschland / Welt Trumps Energieminister kündigt seinen Rücktritt an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Trumps Energieminister kündigt seinen Rücktritt an
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07:50 18.10.2019
US-Energieminister Rick Perry bei einem Pressebriefing im Weißen Haus. Quelle: imago/UPI Photo
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Washington/Fort Worth

Im Kabinett von US-Präsident Donald Trump gibt es einen weiteren Abgang: Energieminister Rick Perry will zum Jahresende von seinem Posten zurücktreten. Das kündigte Trump am Donnerstag bei einem Besuch im US-Bundesstaat Texas an. Er sagte, ein Nachfolger werde bald benannt.

Trump lobte Perry dafür, einen fantastischen Job gemacht zu haben. Perry habe ihm schon vor einigen Monaten gesagt, dass er für die Zukunft andere Pläne habe. Der Rückzug komme also nicht überraschend. Perry, der früher Gouverneur in Texas war, begleitete Trump am Donnerstag auf dem Trip in dem Bundesstaat.

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Seit Anfang 2017 steht Perry an der Spitze des Energieministeriums. Zuletzt war der 69-Jährige im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre in die Schlagzeilen geraten. Trump hatte nach US-Medienberichten in einer internen Runde mit Republikanern erklärt, Perry habe ihn zu jenem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gedrängt, das im Zentrum der Affäre steht.

Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht zu haben, damit sich eine ausländische Regierung zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einmischt. Trump hatte Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden, einen der aussichtsreichsten demokratischen Präsidentschaftsbewerber, und dessen Sohn Hunter ermuntert. Dabei geht es auch um einen früheren Job Hunter Bidens in einem in der Ukraine tätigen Energieunternehmen.

Den Demokraten zufolge nutzte Trump zeitweise blockierte Militärhilfe für die Ukraine als Druckmittel. Sie haben daher Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angestoßen und auch von Perry Unterlagen zu dem Fall angefordert.

So funktioniert das Impeachment-Verfahren

In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump den Abgang seines kommissarischen Heimatschutzministers Kevin McAleenan angekündigt.

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RND/dpa