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Deutschland / Welt Trump nennt Impeachment “Lynchmord”
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Trump nennt Impeachment “Lynchmord”
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15:11 22.10.2019
Kritiker sprechen ihm die diplomatische Kunst der angemessenen Wortwahl ab: US-Präsident Donald Trump. Quelle: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa
Washington

US-Präsident Donald Trump hat das von den Demokraten gegen ihn angestrengte Amtsenthebungsverfahren als "Lynchmord" bezeichnet. Er werde jedoch als Sieger aus dem Verfahren hervorgehen, zeigte sich Trump am Dienstag zuversichtlich. "Alle Republikaner müssen sich daran erinnern, was sie hier erleben - einen Lynchmord", schrieb er auf Twitter. Trump hatte das Vorgehen gegen ihn Anfang Oktober bereits als "Putsch" bezeichnet.

Der Begriff "Lynchmord" wird in den USA historisch zumeist mit brutalen rassistisch motivierten Tötungen Schwarzer in den Südstaaten in Verbindung gebracht. Ein demokratischer Abgeordneter aus dem Bundesstaat South Carolina, James Clyburn, verurteilte die Wortwahl des Präsidenten als "aufhetzend". "Das ist ein Wort, das kein Präsident auf sich selbst bezogen nutzen sollte", sagte er dem Nachrichtensender CNN. "Das ist ein Wort, mit dem wir sehr, sehr vorsichtig umgehen sollten."

Ein früherer Komiker, der Sohn des Ex-Vizepräsidenten und ein großer Unbekannter: Donald Trump ist nicht der Einzige, der im Ringen um ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten im Fokus steht. Wer in der Ukraine-Affäre und auf dem Weg zu einem möglichen Impeachment wichtig war, ist und werden dürfte.

Ukraine-Affäre: Parlamentsausschüsse vernehmen Zeugen

Die Demokraten im Repräsentantenhaus hatten im September Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen mutmaßlichen Machtmissbrauchs eingeleitet. Trump wird vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden und dessen Sohn Hunter ermuntert zu haben. Die Demokraten sehen darin einen Versuch Trumps, die Wahl mit Hilfe einer ausländischen Regierung zu gewinnen. Zudem soll er Hilfsgelder als Druckmittel eingesetzt haben. Trump bestreitet alle Vorwürfe.

Drei ermittelnde Parlamentsausschüsse vernehmen derzeit Zeugen. Am Dienstag sollte etwa der geschäftsführende US-Botschafter in Kiew, William Taylor, hinter verschlossenen Türen dazu aussagen.

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