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Deutschland / Welt Die SPD zu weit weg von ihren Wählern
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Die SPD zu weit weg von ihren Wählern
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11:38 28.06.2019
Die drei amtierenden SPD-Chefs Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer bei einer Pressekonferenz. Quelle: imago images / IPON
Berlin

Zuletzt erhielten die deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl Ende Mai eine schmerzhafte Quittung: 15,8 Prozent. Sie haben sich mittlerweile daran gewöhnt, dass es stets bergab geht.

Weil das aber nicht überall in Europa so ist, hat die Politikberatungsgesellschaft „policy matters“ im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung jeweils 1000 Wahlberechtigte in Deutschland, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Österreich, Polen und Schweden befragt. Über die Studie „Wo genau ist Mitte-Links?“ berichtet der „Tagesspiegel“.

Die Ergebnisse sind nicht verblüffend, wenn Mitautor Richard Hilmer einschätzt, „dass sich sozialdemokratische Parteien in Europa im Hinblick auf ihre Erkennbarkeit teils drastisch voneinander unterscheiden“. Das bedeute auch, dass sie immer noch über Instrumente verfügten, unterschiedliche Interessengruppen an sich zu binden und so wieder mehrheitsfähig zu werden.

Abseits von dem, was die Bürger erwarten

Besonders gut würde dies dänischen und britischen Sozialdemokraten im europäischen Vergleich gelingen. Sie seien besonders nahe bei den Stimmungen und Erwartungen der Bevölkerung, so die Studie. Im Mittelfeld lägen die Mitte-Links-Parteien Schwedens, Polens, Frankreichs und der Niederlande.

„Die SPD“, so Co-Autor Hilmer, „liegt in den meisten Bereichen abseits von dem, was die Bürger erwarten – und erst recht abseits von dem, was sozial schwächere Bürger von ihr erwarten.“ Dies sei auch bei der SPÖ im Nachbarland Österreich zu beobachten. Potenziellen SPD-Wählern seien Leistungsgerechtigkeit und die Durchsetzung von Regeln besonders wichtig, sagt Hilmer. „Aber die Bürger haben massive Zweifel, ob die SPD zu diesen Zielen steht.“

Vor allem sozial Schwächere wenden sich ab

Das trifft besonders auf Wahlberechtigte aus sozial schwächeren Schichten zu. Zwischen der SPD und vielen ihrer ehemaligen Traditions- oder Stammwähler aus der unteren Gesellschaftsmitte gebe es eine „weitreichende Entfremdung“, attestiert die Studie den Genossen. Die SPD laufe deshalb Gefahr, dass ihre schwindende Wählerschaft sich immer mehr verenge und sie am Ende nur noch bessergestellte und zufriedene gesellschaftliche Gruppen erreiche.

Die Dänen hatten zuletzt mit linker Sozialpolitik und gleichzeitiger strikter Migrationspolitik gegen die starken Rechtspopulisten gepunktet – und regieren nun in Kopenhagen. Das lehnen die deutschen Spitzengenossen bislang ab. Hilmer warnt: „Es hilft der SPD überhaupt nichts, wenn ihre Vertreter nun die Migrationspolitik der dänischen Sozialdemokraten moralisch verurteilen.“

Kann die SPD nun einpacken?

Kann die SPD deshalb einpacken? Nein, sagt Meinungsforscher Hilmer. Es gebe immer mehr Sozialdemokraten, „die die schweren Defizite ihrer Partei sehen und gewillt sind, Konsequenzen daraus zu ziehen“.

Lesen Sie auch den Kommentar: Mit Abschottungspolitik auf Stimmenfang? Das „dänische Modell“ würde der SPD ihre Würde rauben

Von RND/cle

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