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Deutschland / Welt Steuereinnahmen wachsen langsamer als erwartet
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Steuereinnahmen wachsen langsamer als erwartet
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10:37 03.11.2009
Verschlechterung: Gegenüber der Schätzung von Mai verlieren Bund, Länder  und Gemeinden nochmals 4,5 Milliarden Euro.
Verschlechterung: Gegenüber der Schätzung von Mai verlieren Bund, Länder und Gemeinden nochmals 4,5 Milliarden Euro. Quelle: afp
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Das Bundesfinanzministerium geht nach Informationen der „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe) in seiner Vorlage für die neue Steuerschätzung davon aus, dass Bund, Länder und Gemeinden im nächsten lediglich 1,5 Milliarden Euro mehr Steuern einnehmen werden als erwartet. Davon entfallen demnach etwas mehr als 800 Millionen Euro auf den Bund, 300 Millionen Euro auf die Länder und rund 400 Millionen Euro auf die Gemeinden.

Dem Bericht zufolge ist die Lage in diesem Jahr schlimmer als befürchtet: Gegenüber der Schätzung von Mai verlieren Bund, Länder und Gemeinden nochmals 4,5 Milliarden Euro. Dabei bekämen vor allem Länder und Kommunen die Lasten der Wirtschaftskrise zu spüren. Sie müssten einen Rückgang um mehr als fünf Milliarden Euro hinnehmen. Grund sind demnach vor allem die wegbrechenden Unternehmenssteuern. Der Bund nimmt dagegen wegen der stabileren reinen Bundessteuern wie zum Beispiel der Mineralölsteuer fast 680 Millionen Euro mehr ein als bisher prognostiziert, wie die Zeitung weiter berichtet.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung nimmt am Dienstag unter Vorsitz des Bundesfinanzministeriums seine Arbeit an der neuen Prognose für die staatlichen Einnahmen auf. Die Experten, die das Ergebnis ihrer Berechnungen am Donnerstag mitteilen wollen, bestimmen damit auch über den möglichen Spielraum für Steuersenkungen. Die Vorlage des Bundes liegt laut „Berliner Zeitung“ erfahrungsgemäß dicht an den endgültigen Zahlen der Steuerschätzer.

afp