Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Steinmeier: Abzug aus Afghanistan in spätestens fünf Jahren
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Steinmeier: Abzug aus Afghanistan in spätestens fünf Jahren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:12 20.01.2010
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Quelle: ap (Archiv)
Anzeige

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zwischen den Jahren 2013 und 2015 zu beenden. „Wir müssen jetzt die einigermaßen beruhigten Distrikte vollständig an Afghanen übergeben“, sagte Steinmeier der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Ausbildung von Armee und Polizei müssten ebenso verstärkt werden wie der zivile Wiederaufbau, forderte der ehemalige Außenminister. „Und wir müssen uns mit den wichtigsten europäischen Partnern auf die Beendigung unseres militärischen Engagements in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 verständigen.“ Ein solcher Korridor sei „ehrgeizig, aber realistisch“, sagte Steinmeier dem Blatt.

Er mahnte zugleich an, den Beginn des Bundeswehr-Abzuges an den Abbau der US-Präsenz in Afghanistan zu koppeln. US-Präsident Barack Obama hat Mitte 2011 als Datum für den Beginn der Reduzierung des militärischen Engagements der USA gesetzt. „Dahinter sollten auch wir nicht zurückbleiben. Auch der Abzug der deutschen Soldaten sollte 2011 beginnen“, sagte Steinmeier.

Der SPD-Politiker räumte ein, dass das ursprüngliche Ziel des Engagements - der Aufbau eines rechtsstaatlichen und demokratischen Staates am Hindukusch - zu ambitioniert gewesen sei. „Ja, vielleicht hat man zu hohe Erwartungen geweckt“, sagte Steinmeier. Davon allein könne die Dauer des Aufenthaltes und der Beginn eines Rückzugs aber nicht abhängen.

US-General: Deutschland muss in Afghanistan mehr Risiken eingehen

Der amerikanische ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal hat mehr Soldaten für Afghanistan gefordert. Der „Bild“-Zeitung sagte der Vier-Sterne-General, er werde Anfang Februar aus Afghanistan zur Sicherheitskonferenz nach München reisen und sein Anliegen dort vorbringen. Er werde alle Mitglieder des ISAF-Mandats auffordern, „weitere Ausbilder zu stellen, um die afghanischen Sicherheitskräfte zu trainieren“.

Auch in Hinblick auf die Afghanistan-Konferenz in London betonte McChrystal, „alle Länder sollten sich überlegen, was sie leisten können, um genug Soldaten für die Ausbildung der Afghanen bereitzustellen“.

McChrystal unterstrich die strategische Bedeutung von Nord-Afghanistan und forderte die Deutschen auf, mehr Risiken einzugehen. „Der Norden zum Beispiel Kundus ist entscheidend für die Stabilität Afghanistans“, wird er zitiert. Die Taliban hätten die dortigen Zustände gezielt genutzt, „um sich auszubreiten. Sie wollen den Eindruck vermitteln, dass ihre Bewegung im ganzen Land aktiv sein kann“.

Wie alle Truppen in ganz Afghanistan müssten auch die deutschen Truppen mit den höheren Risiken seiner neuen Strategie leben. „Vielleicht müssen sie sogar die Art und Weise ändern, wie sie bisher vorgegangen sind.“ Er sei optimistisch, dass es dabei schon Fortschritte gebe. „Aber ich bin auch überzeugt davon, dass sie alle noch weiter vorankommen müssen“, sagte McChrystal über die internationalen Truppen.

Zu viele Bundeswehr-Patrouillen in Panzerfahrzeugen

Über das deutsche Vorgehen in Afghanistan, meistens mit schwer gepanzerten Fahrzeugen auf Patrouille zu gehen, äußerte McChrystal sich kritisch. Die Aufständischen wollten eine Situation schaffen, die so gefährlich ist, dass die Sicherheitskräfte „in ihren Feldlagern bleiben, ihre gepanzerten Fahrzeuge nicht mehr verlassen, kaum noch Kontakt zur Bevölkerung haben. Dann mögen die Sicherheitskräfte noch vor Ort sein aber sie sind irrelevant. Wenn die Aufständischen das schaffen, haben sie ihre Mission erfüllt.“

Es falle der afghanischen Bevölkerung schwer, ihrer eigenen Regierung zu vertrauen, „wenn sie nicht das Gefühl haben, beschützt und respektiert zu werden.“ Die afghanische Bevölkerung sei „mit Ungewissheit geschlagen“, sagte McChrystal und fügte hinzu: „Sie sind unsicher über die Wirksamkeit ihrer Regierung. Die Afghanen wissen nicht, wie mächtig die Aufständischen wirklich sind. Sie wissen nicht, wie entschlossen die internationale Gemeinschaft ist.“

US-Soldaten sollen in den Norden des Landes

McChrystal bekräftigte auch, dass er plane, amerikanische Truppen in den Norden des Landes zu schicken. Die US-Soldaten sollten aber dem dortigen deutschen Regionalkommandeur unterstellt werden. „Sie sollen in erster Linie bei der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte helfen. Sie sollen die Deutschen nicht ersetzen, sondern vielmehr ergänzen und unterstützen. Wir wollen damit zeigen, wie wichtig uns der Norden ist“, sagte der ISAF-Kommandeur.

Über Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte McChrystal, er habe ihn als sehr entgegenkommend erlebt: „Ich glaube, wir werden ausgezeichnet zusammenarbeiten.“

ap

Mehr zum Thema

Bundeskanzlerin Angela Merkel will die SPD offenbar für eine neue Afghanistan-Strategie gewinnen. Sie habe bereits ein Sondierungsgespräch mit SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geführt. Das meldete die „Rheinische Post“ vom Sonnabend.

16.01.2010

Im Streit um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) die EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann für ihre Aussagen kritisiert.

06.01.2010

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor einer strategischen Neuausrichtung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gewarnt. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und darf nicht zu einer Interventionsarmee umdefiniert werden“, betonte der.

13.12.2009