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Deutschland / Welt So oft schwänzt die AfD namentliche Abstimmungen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt So oft schwänzt die AfD namentliche Abstimmungen
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10:18 26.09.2019
Die neu gewählte Spitze der AfD-Bundestagsfraktion mit Bernd Baumann (l-r), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender, Beatrix von Storch, Fraktionsvize, Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende, und Peter Felser, Fraktionsvize. Quelle: Arne Immanuel Bänsch/dpa
Berlin

Bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag haben AfD-Abgeordnete einem ARD-Bericht zufolge in den vergangenen zwölf Monaten häufiger gefehlt als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen. Dies gehe aus öffentlich zugänglichen Zahlen der Bundestags-Verwaltung hervor, berichtet das Magazin "Kontraste", das nach eigenen Angaben 66 namentliche Abstimmungen von Oktober 2018 bis heute auswertete. Dabei komme die AfD-Fraktion im Durchschnitt auf eine Fehlquote von 13,57 Prozent - rund ein Viertel höher als der Durchschnittswert aller Abgeordneten, der bei 10,73 Prozent liege.

So häufig fehlen die Abgeordneten anderer Fraktionen

  • Die zweithöchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen hatte dem Bericht zufolge die FDP-Fraktion mit 12,95 Prozent.
  • Knapp dahinter lag die Linke mit 12,74 Prozent.
  • Bei der SPD lag die Fehlquote bei 10,31 Prozent.
  • Bei den Grünen lag sie bei 9,16 Prozent.
  • Am wenigsten fehlten im Durchschnitt Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion (8,64 Prozent) bei diesen Abstimmungen.

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So reagierte die AfD auf den Bericht

Die 2017 in den Bundestag eingezogene AfD hatte gerade zu Beginn der Legislaturperiode Wert darauf gelegt, starke Anwesenheit im Parlament zu zeigen - und anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel entgegnete laut "Kontraste": "Die anderen sind doch deutlich höher abwesend. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie haben." Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller sagte demnach aber, dass seine Fraktion inzwischen "in der Realität angekommen" sei. Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfände, zitierte "Kontraste" ihn.

Namentliche Abstimmungen sind bei besonders wichtigen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. In diesen Fällen veröffentlicht der Bundestag Listen, in denen das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten vermerkt ist. Diese namentlichen Abstimmungen machen aber nur einen kleinen Teil der Abstimmungen im Bundestag aus.

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RND/dpa

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