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Deutschland / Welt Rot-Rot? Nicht in Thüringen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Rot-Rot? Nicht in Thüringen
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22:08 01.10.2009
Der Thueringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie.
Der Thueringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie. Quelle: ddp
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Damit platzte, vier Wochen nach der Landtagswahl, der Traum von Rot-Rot in Thüringen – was nicht nur für die Linkspartei schwer zu verkraften ist, sondern auch für einige Sozialdemokraten. „Schwarz-Rot ist unser Tod“ hieß es auf Transparenten, die die Jungsozialisten in die Kameras hielten. Der frühere Thüringer Landeschef und langjährige Widersacher von Matschie, Richard Dewes, griff seinen Landesvorsitzenden am Freitag heftig an. „Wir wollten im Wahlkampf die Abwahl der CDU nach 20 Jahren“, sagte Dewes. Matschie habe „die Partei und die Öffentlichkeit getäuscht“.

Nach der Bundestagswahl war auch aus der Bundes-SPD der Druck auf Matschie gewachsen, zur Bildung einer linken Regierung beizutragen – als Gegengewicht zu Schwarz-Gelb. Noch am Mittwochnachmittag kursierten in Berlin Hinweise, alle Zeichen deuteten auf Rot-Rot. Dennoch stimmte der SPD-Landesvorstand in Erfurt mit 18 zu sechs Stimmen für schwarz-rote Verhandlungen. Matschie hatte außer mit der Linkspartei auch mit den Grünen gesprochen, die helfen sollten, die extrem knappe Mehrheit von Rot-Rot zu festigen. Doch damit wurden die Sondierungen komplizierter. So verlangten die Grünen eine klare Abkehr der Linkspartei von ihrer Vorgeschichte als SED. Unklar blieb auch, wer Ministerpräsident sein solle.

Matschie begründete die Entscheidung für Schwarz-Rot am Freitag damit, die Koalition mit der CDU ermögliche „mehr Stabilität“. Inhaltlich werde die SPD vieles durchsetzen. Die CDU-Verhandlungsführerin, Thüringens bisherige Sozialministerin Christine Lieberknecht, soll jetzt neue Ministerpräsidentin werden – als Nachfolgerin des zurückgetretenen Regierungschefs Dieter Althaus.

Von Andrea Hentschel