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Deutschland / Welt Matschie verteidigt Entscheidung zu Koalitionsverhandlungen mit CDU
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Matschie verteidigt Entscheidung zu Koalitionsverhandlungen mit CDU
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10:20 07.10.2009
Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie
Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie Quelle: ddp (archiv)
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„Erfolg oder Misserfolg der SPD hängt nicht vom Verhältnis zu anderen Parteien, hängt nicht von Koalitionsmöglichkeiten ab“, sagte Matschie am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Es gehe darum, „was wir inhaltlich vertreten“, es könne keine „Koalition aus Prinzip geben“. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU sei eine Thüringer Entscheidung.

Vor dem Beginn der Verhandlungen am Mittwoch rechtfertigte Matschie den Abbruch der Gespräche mit Linker und Grünen. In den dreiwöchigen Sondierungsgesprächen sei keine Vertrauensbasis gefunden worden. Die Grünen hätten ihre Skepsis erklärt, während die Linke versucht habe, über Medien Druck auf die SPD auszuüben. Zudem habe es in wichtigen inhaltlichen Punkten keine Übereinstimmungen gegeben.

„Die CDU in die Opposition zu schicken“, hätte Thüringen zwar den „größtmöglichen Wechsel“ gebracht, doch wenn man feststelle, dass die Vertrauensbasis fehle, „muss man die Finger davon lassen“, sagte Matschie.

Der Landesvorstand habe über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden, ein Parteitag werde dann über den Koalitionsvertrag abstimmen. Die Zeit bis zum Parteitag wolle er für Diskussionen nutzen, um Kritiker eines Bündnisses mit der Union zu überzeugen, sagte Matschie.

CDU und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen in Thüringen

In Thüringen nehmen CDU und SPD am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen über eine gemeinsame Regierung auf. Bei dem Treffen im Erfurter Landtag gehe es zunächst um organisatorische Fragen, sagte ein CDU-Sprecher. Es würden Arbeitsgruppen gebildet und der weitere Zeitablauf bestimmt. Die Verhandlungen sollen bis Ende Oktober abgeschlossen werden. Parteitage von CDU und SPD müssen den Koalitionsvertrag anschließend billigen. Viele SPD-Politiker stellen sich bereits gegen das geplante Bündnis und fordern eine rot-rot-grüne Koalition. Eine SPD-Konferenz am Sonnabend soll ein Stimmungsbild der Basis einfangen.

ddp

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