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Deutschland / Welt Karlsruher Julis fordern Koch-Mehrins Rücktritt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Karlsruher Julis fordern Koch-Mehrins Rücktritt
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16:30 21.10.2011
Foto: Umstritten: Die Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin (FDP) steht bei ihrer eigenen Partei in der Kritik.
Umstritten: Die Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin (FDP) steht bei ihrer eigenen Partei in der Kritik. Quelle: dpa
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Karlsruhe

Unter dem Motto «Jetzt reicht's, Frau Koch-Mehrin, genug ist genug!», forderten am Freitag auf dem Karlsruher Marktplatz ein halbes Dutzend Julis, dass die umstrittene Politikerin und einstige FDP-Vorzeigefrau ihr Mandat umgehend niederlegt. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass Koch-Mehrin wichtigen Ausschusssitzungen im Europaparlament ständig fernbleibe und auch für ihren Karlsruher Wahlkreis praktisch nicht erreichbar sei. «Das ist eine Ohrfeige für jeden Wähler und jede Wählerin», meinte der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Robert Gänger.

Die Julis wollten ihre Aktion als Appell an den Bundes- und Landesverband der Liberalen und deren Europafraktion verstanden wissen. «Sie sollen sich jetzt äußern», sagte Gänger. Die Vorwürfe seien lange bekannt, aber noch immer habe sich nichts getan.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte im ARD-Politikmagazin «Panorama» (Donnerstag), Koch-Mehrin müsse den Verpflichtungen aus ihrem Abgeordnetenmandat nachkommen. «Wer das dauerhaft nicht will, der kann nicht noch mal aufgestellt werden ... Es gilt das Leistungsprinzip.»

Die baden-württembergischen Julis als auch der FDP-Landesverband kommentierten die Aktion in Karlsruhe nicht. Die stellvertretende Sprecherin der Bundes-FDP, Kathrin Klawitter, meinte auf Anfrage: «Die Julis sind erwachsen und können frei und für sich selber sprechen.» Auch Koch-Mehrin äußerte sich nicht.

dpa