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Deutschland / Welt Kandidaten-Casting für EU-Kommission: Von der Leyen stößt auf Hürden
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16:24 27.08.2019
Selfie mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin: Ursula von der Leyen bei den Salzburger Festspielen. Quelle: Franz Neumayr/APA/dpa
Brüssel

Das Puzzle fügt sich allmählich zu einem Bild: Bis auf Frankreich und Italien haben mittlerweile alle EU-Mitgliedsstaaten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission benannt. In den nächsten Tagen wird die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Gespräche mit den Bewerberinnen und Bewerbern führen. Sie muss ihr Team bis Ende Oktober zusammenstellen. Arbeitsbeginn der neuen Kommission ist der 1. November.

Johnson spart sich den Kommissar

Wenn der britische Premierminister Boris Johnson seine Ankündigung wahr macht und keinen Kommissar nach Brüssel entsendet, weil sein Land am 31. Oktober die EU verlassen will, dann wird das Gremium 26 Frauen und Männer aus den einzelnen Mitgliedsstaaten umfassen. Deutschland wird von der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen vertreten, die als Präsidentin der Kommission die mächtigste Frau in der EU wird.

Bei ihrer Wahl im Europaparlament im Juli hat von der Leyen angekündigt, dass in ihrer Kommission ebenso viele Frauen wie Männer vertreten sein sollen, jeweils also 13. Das wäre ein Novum in der Geschichte der EU. In der amtierenden Kommission von Jean-Claude Juncker sind neun Frauen.

Doch noch ist nicht sicher, ob von der Leyen dieses Ziel erreichen wird. Das könnte ihre Autorität bereits vor Amtsantritt beschädigen. Am Dienstagmittag waren erst neun Frauen nominiert. Die Zahl könnte steigen, wenn Frankreich eine Frau nach Brüssel entsendet. Das war im Gespräch. Außerdem haben Rumänien und Portugal der designierten Kommissionschefin eine Frau und einen Mann zur Auswahl vorgeschlagen.

Von der Leyen hält die Liste geheim

Ursprünglich wollte von der Leyen, dass jeder Mitgliedsstaat eine Frau und einen Mann für die Kommission vorschlägt. Das befolgten allerdings nur Rumänien und Portugal.

Möglicherweise erreicht von der Leyen die Geschlechterparität auch über Umwege. Sie kann als designierte Kommissionspräsidentin Kandidaten ablehnen und in den Hauptstädten um neue Vorschläge bitten. Die EU-Kommission wollte sich nicht dazu äußern, ob das in einzelnen Fällen bereits geschehen ist.

Von der Leyen will nicht öffentlich machen, wie der letzte Stand der Bewerberliste ist und wann sie sich mit wem unterhält. Sie will offenbar, wenn es nötig sein sollte, bei den Staaten gesichtswahrend um Ersatzkandidaten bitten können. Man werde öffentlich nicht über Namen spekulieren und sich erst äußern, wenn das Team beisammen sei, sagte jetzt eine Sprecherin der Kommission in Brüssel. Unklar ist auch noch, wie die Arbeitsgebiete verteilt werden.

Widerstand im Europaparlament erwartet

Es ist auch zu erwarten, dass von der Leyens Personaltableau zumindest in Teilen auf Widerstand des Europaparlaments stoßen wird. Das geschah schon in der Vergangenheit mehrfach. Von Ende September an will das Parlament die Bewerber für die begehrten Kommissionsposten anhören.

Erwartet wurde, dass vor allem die Kandidaten aus den EU-Mitgliedsstaaten im Osten der Union besonders viele Fragen beantworten müssen. Viele Abgeordnete stehen Ungarn und Polen wegen deren Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, kritisch gegenüber. Das Parlament muss letztlich die gesamte neue Kommission billigen.

Zwei Jobs für Belgien

Beste Aussichten, einen Job in der neuen Kommission zu bekommen, haben bislang neben der gewählten Präsidentin nur die acht Kommissarinnen und Kommissare, die von ihren Regierung für eine neue Amtszeit nominiert worden sind. Unter ihnen sind Margrethe Vestager aus Dänemark und Frans Timmermans aus den Niederlanden. Beide wollten von der Leyens neuen Job, wurden aber von den Staats- und Regierungschefs der EU nicht berücksichtigt.

Eine Kuriosität am Rande: Belgien, das seit Monaten keine Regierung mehr hat, wird gleich zwei Politiker in den EU-Betrieb schicken. Der geschäftsführende Regierungschef Charles Michel soll neuer EU-Ratspräsident werden, sein Außenminister Didier Reynders in die Kommission wechseln.

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Von Damir Fras/RND

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