Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt „Gorch-Fock“-Affäre: Verteidigungsministerium droht Ermittlungsverfahren
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Gorch-Fock“-Affäre: Verteidigungsministerium droht Ermittlungsverfahren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:52 16.05.2019
Die „Gorch Fock“-Affäre könnte auch für das Verteidigungsministerium ein juristisches Nachspiel haben. Quelle: Carsten Rehder/dpa
Berlin

In der „Gorch-Fock“-Affäre gibt es Indizien für offenbar strafbares Verhalten von Beamten im Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

„Die Akten enthalten Anhaltspunkte, die einen möglichen Anfangsverdacht gegen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums wegen Untreue begründen könnten“, sagte der Sprecher der Osnabrücker Staatsanwaltschaft, Christian Bagung.

Ermittler in Osnabrück schalten Staatsanwaltschaft Berlin ein

Um welches Material es ging, das aus dem Verteidigungsministerium stammen soll, sagte der Sprecher der Ermittlungsbehörde nicht. Die Unterlagen seien an die zuständige Staatsanwaltschaft in Berlin geschickt worden.

Nach Recherchen des „Spiegel“ geht es in den Papieren um die Entstehung einer Leitungsvorlage für Ministerin von der Leyen aus dem Frühjahr 2018, eine sogenannte Vorlage zur Entscheidung (VzE). Mit ihrer Unterschrift gab die CDU-Politikerin seinerzeit grünes Licht für die Fortsetzung der Sanierung des Segelschulschiffes frei. Das Budget für die Reparatur stieg seit 2015 von ursprünglich 9,6 auf inzwischen mindestens 135 Millionen Euro.

Controlling strich angeblich Warnungen aus Vorlage

Angeblich strich die Abteilung für Controlling Warnungen vor möglichen Risiken aus dem Papier heraus. Auch Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Werft, die mittlerweile insolvent ist, entfernten die Beamten aus der Vorlage für die Chefin. Warnungen, die Werft könne die Kostenobergrenze nicht halten, verschwanden ebenfalls.

Formal hat das Ministerium seine Ermittlungen in dem Fall abgeschlossen. Laut einem internen Bericht wurden dabei Verstöße gegen die Geschäftsordnung und mangelnde Sorgfalt bei der Erstellung von zwei Leitungsvorlagen festgestellt. Disziplinarmaßnahmen aber leitete das Ministerium nicht ein.

Von RND/dpa

Das Brexit-Chaos geht weiter: Die erwartete Revolte gegen die Premierministerin bleibt zwar vorerst aus, Theresa May steht aber weiterhin in der Kritik. Ex-Außenminister Boris Johnson nutzt die Gunst der Stunde um sich als möglichen Nachfolger zu positionieren.

16.05.2019

Der Bundesrat will den Weg freimachen für elektrisch angetriebene Tretroller, City-Roller und E-Scooter freimachen. Anders als vom Verkehrsministerium geplant, sollen diese allerdings nichts auf dem Gehweg zu suchen haben. Mit einer Ausnahme.

16.05.2019

Mike Pompeo kommt Ende des Monats nach Berlin. Eigentlich sollte der US-Außenminister bereits am 7. Mai in Berlin auf die Kanzlerin treffen.

16.05.2019