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Deutschland / Welt Frau gegen Frau
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18:48 06.05.2014
Von Heike Manssen
Ministerin Manuela Schwesig hält Gleichberechtigung für wichtig — und trotzdem wird ihr Ministerium jetzt verklagt.
Ministerin Manuela Schwesig hält Gleichberechtigung für wichtig — und trotzdem wird ihr Ministerium jetzt verklagt. Quelle: dpa
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Kristin Rose-Möhring ist eine erfahrene Gleichstellungsbeauftragte. Man könnte sie als Mutter aller Gleichstellungsbeauftragten bezeichnen. Sie arbeitet im Bundesfamilienministerium, ist Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten aller Bundesministerien. Rose-Möhring dürfte - zumindest im eigenen Ressort - nicht viel zu tun haben. Ihre Chefin, Ministerin Manuela Schwesig (SPD), wirbt unermüdlich für Chancengleichheit und fordert ebenso vehement mehr Frauen in Führungspositionen. Als Vorbild nennt Schwesig gerne das eigene Haus. Und nun das. Ausgerechnet das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend muss sich am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht in Berlin gegen den Vorwurf der Diskriminierung verantworten.

Geklagt hat Kristin Rose-Möhring. Sie meint, dass das Familienministerium bei der Besetzung von Führungspositionen Frauen nicht ausreichend unterstützt. Die Klägerin möchte festgestellt wissen, dass sie bei der Besetzung von drei Spitzenjobs - jeweils mit Männern - nicht rechtzeitig beteiligt wurde. Die Personalentscheidungen seien getroffen worden, ohne dass sie davon gewusst habe, geschweige denn Einfluss hätte nehmen können.

Zugegeben, die Fälle aus den Jahren 2011 und 2012 fallen in die Amtszeit von Kristina Schröder (CDU). Doch so leicht kommt auch die neue, sozialdemokratische Chefin nicht davon - zumindest auf dem Papier. In der Mitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin heißt es: „Die Klägerin macht jedoch geltend, an der Beteiligungspraxis bei der Besetzung von Spitzenpositionen habe sich auch nach dem Wechsel an der Ministeriumsspitze nichts geändert.“ Was heißt das? Frau gegen Frau im Frauenministerium? Oder doch nur eine Formulierung fürs Gericht, damit die Juristen sich überhaupt noch mit dem Thema beschäftigen? Letzteres ist nicht von der Hand zu weisen. In Kristin Rose-Möhrings Internetblog zum Thema Gleichstellung bemängelt sie, dass Gleichstellungsbeauftragte zu selten bereit seien, ihre Rechte aktiv, bis hin zu Klagen vor Gericht durchzusetzen.

Im Familienministerium weist man freundlich darauf hin, dass Frau Rose-Möhring lediglich von der rechtlichen Möglichkeit Gebrauch mache, eine mögliche Verletzung ihrer Beteiligungsrechte gerichtlich prüfen zu lassen. Im Übrigen, so eine Sprecherin, sei die Gleichstellungsbeauftragte seit dem Amtsantritt von Schwesig bei allen Personalentscheidungen beteiligt worden. Von drei Staatssekretären seinen nunmehr zwei Frauen, von fünf Abteilungsleiterstellen würden im Laufe des Monats drei weiblich besetzt. Dann ist ja alles gut - denn wie heißt es so schön im Rose-Möhring Blog: „Die weibliche Kommunikation als Vorgesetzte ist die aus meiner Sicht eindeutig bessere.“ Das gilt offenbar nicht im Fall Kristina Schröder.