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Deutschland / Welt “Toxische Sprache”: Johnson-Eklat im britischen Unterhaus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt “Toxische Sprache”: Johnson-Eklat im britischen Unterhaus
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13:37 26.09.2019
John Bercow, Parlamentspräsident von Großbritannien, ruft das House of Commons zur Ordnung. Quelle: House Of Commons/PA Wire/dpa
London

Nach einer hitzigen Parlamentsdebatte in London hat der britische Unterhauspräsident John Bercow Zurückhaltung angemahnt. "Die Atmosphäre in dieser Kammer war schlimmer, als jede, die ich in meinen 22 Jahren im Unterhaus erfahren habe", sagte er am Donnerstag bei der Wiederaufnahme der Sitzung. "Die Kultur war toxisch." Bercow rief die Parlamentsmitglieder auf, sich wie Gegner zu behandeln - "nicht wie Feinde".

Möglicherweise werde die Debattenkultur im Hause sogar zum Thema einer Untersuchung, sagte Bercow weiter. Noch in der Nacht hätten ihn darauf zwei hochrangige Mitglieder des Parlaments angesprochen.

"Es ist eine Schande" - Turbulente Brexit-Debatte nach Zwangspause

Bei der Sitzung am Mittwoch waren Vertreter der Regierung und der Opposition sich scharf angegangen. Streit gab es auch über die 2016 ermordete Labour-Abgeordnete Jo Cox. Ihr Beispiel zeige, was hetzerische und Hass schürende Sprache anrichten könne, beklagte Labour-Politikerin Paula Sherriff. Cox war wenige Tage vor dem Brexit-Referendum von einem Mann getötet worden, der dabei "Britannien zuerst" rief. Die Abgeordnete hatte sich für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union eingesetzt.

Johnson gerät in Rage: "Noch nie solchen Humbug gehört"

Das Ganze gehe mittlerweile so weit, dass viele Abgeordneten "jeden Tag mit Tod und Missbrauch bedroht werden", sagte Sherriff. In diesen Drohungen werde häufig der Premier mit Worten wie "Betrug" und "Verrat" zitiert. "Wir müssen unsere Sprache mäßigen und vom Premierminister muss es zuerst kommen." Johnson gab sich danach unbeeindruckt. Er habe noch nie in seinem Leben einen solchen "Humbug" gehört.

Johnson hatte sich am Mittwoch dem britischen Parlament gestellt und abermals Neuwahlen gefordert. Außerdem rief er die Opposition zu einem Misstrauensvotum gegen ihn auf. Doch beides hatte Oppositionschef Jeremy Corbyn abgeschmettert. Eine Neuwahl werde es nicht geben, solange die Gefahr eines Brexits ohne Abkommen nicht gebannt sei. Auch einen Antrag für ein Misstrauensvotum gegen den britischen Premier lehnte er ab.

Bereits am Dienstag hatte der oberste britische Gerichtshof geurteilt, dass die fünfwöchige Zwangspause, die Johnson dem Parlament auferlegt hatte, rechtswidrig ist. Das britische Unterhaus war daraufhin am Mittwoch wieder geöffnet worden.

Lesen Sie auch einen Kommentar zu dem Urteil: Die Brexit-Finsternis: Gruseliges Großbritannien

RND/AP/dpa/cz

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