Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Einigung beim Kinderschutz
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Einigung beim Kinderschutz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:11 14.12.2011
Anzeige
Berlin

Der Tod von Kevin und Lea Sophie sowie anderer vernachlässigter Kinder erschütterte die Öffentlichkeit. Das ist drei Jahre her. Jetzt haben sich Bund und Länder nach langem Streit über ein neues Schutzgesetz für Kinder in Problemfamilien verständigt. Danach wird der Bund dauerhaft die Kosten für sozialpädagogisch geschulte Familienhebammen übernehmen. Sie sollen bis zu einem Jahr nach der Geburt die Kinder betreuen und die Eltern in Erziehungsfragen beraten. Dies teilten Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), nach einem Einigungsgespräch am Dienstag in Berlin mit. Auch Grüne und FDP sind mit im Boot.

Das Gesetz hatte im November im Bundesrat unter anderem wegen der offenen Finanzierungsfrage keine Mehrheit gefunden. Die Bundesregierung hatte daraufhin den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag angerufen. Bestätigt er bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch den von Schwesig und Schröder ausgehandelten Kompromiss, kann das Gesetz noch am Freitag die Länderkammer passieren. Das neue Gesetz kann dann zum 1. Januar 2012 in Kraft treten.

Der Bund sichert den Ländern zu, nach einer Anlaufphase ab 2014 jährlich 51 Millionen Euro für den Hebammen-Einsatz zur Verfügung zu stellen. „Die speziell geschulten Hebammen sollen hinschauen, Probleme früh erkennen und für Hilfe sorgen“, sagte Schröder. Das Geld sei ausreichend, um bei zehn Prozent aller Kleinkinder erweiterte Betreuung und Beobachtung in den ersten Monaten zu gewährleisten. „Damit lassen wir die Kommunen nicht im Regen stehen“, sagte Schwesig gegenüber dieser Zeitung. „Kinderschutz muss verlässlich sein.“ Mit dem Gesetz würden die Qualitätsstandards in Kinderheimen verbessert, ohne dass dies bei der Aufsicht zu mehr Bürokratie in den Kommunen führe. Auch sei es möglich, gleich in den Krankenhäusern helfende Netzwerke zu knüpfen, etwa wenn es Anzeichen gebe, dass eine Mutter ihr Kind nicht annehme oder damit überfordert sei.

Niedersachsens Sozialministern Aygül Özkan begrüßte die Einigung. „Das Gesetz bringt Prävention und Intervention voran und stärkt alle, die sich für das Wohlergehen von Kindern in unserer Gesellschaft engagieren“, sagte die CDU-Politikerin.(mit: dpa)

Maja Heinrich